Bundestag: Weg frei für AWACS-Einsatz in Afghanistan
zuletzt aktualisiert: 03.07.2009 - 06:30Berlin (RPO). Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag den Weg für den Einsatz der AWACS-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan freigemacht. Für die Entsendung der vier NATO-Maschinen mit bis zu 300 deutschen Soldaten stimmten am Donnerstagabend 461 Abgeordnete, 81 votierten dagegen, zudem gab es 15 Enthaltungen.
Die AWACS sollen den gesamten militärischen und einen Teil des zivilen Flugverkehrs in Afghanistan koordinieren sowie Luftoperationen der internationalen Schutztruppe ISAF unterstützen. Das Mandat ist vorläufig bis zum 13. Dezember befristet. Die Kosten für den Einsatz belaufen sich auf 4,21 Millionen Euro.
Zur Begründung für den Einsatz führte die Bundesregierung an, dass der Luftverkehr in Afghanistan stark zugenommen habe, es ausreichende Möglichkeiten zur Überwachung des Luftraums aber bislang nicht gebe. Zur Erhöhung der Flugsicherheit müssten Flugbewegungen erfasst und identifiziert werden.
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