Nach Problemen der Bundeswehr in der Türkei Wehrbeauftragter fordert klare Regeln

Berlin · Untragbare Zustände, unter denen Bundeswehrsoldaten in der osttürkischen Stadt Kahramanmaras leiden, sollen nach einem Appell des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus schnellstmöglich abgestellt werden.

Merkel besichtigt Patriot-Raketen
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"Ich erwarte, dass das Verteidigungsministerium die Probleme schnellstmöglich aufarbeitet und abstellt", sagte Königshaus.

Zuvor hatte er mit einem Bericht an den Verteidigungsausschuss politischen Wirbel entfacht. Der Wehrbeauftragte war zwar mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in die Türkei gereist, um die Soldaten zu besuchen, die dort mit "Patriot"-Abwehrsystemen den türkischen Luftraum sichern, war aber länger als der Minister geblieben.

Dabei traf er nicht nur auf problematische Hygiene im Sanitärbereich, sondern auch auf eine aggressive Stimmung des türkischen Militärs gegenüber den deutschen Gästen. So sei eine deutsche Feldjägerin tätlich angegriffen worden, als sie beim Ministerbesuch einem türkischen General die Durchfahrt verwehrte.

Sie klagte anschließend über Prellungen. Auch Probleme mit sehr schleppender Feldpostzustellung, mit Einkäufen im Lager, mit Internet-Zugängen und mit Transporten in die Stadt machten den Deutschen zu schaffen.

Im Gespräch mit unserer Redaktion wandte sich Königshaus gegen eine Schuldzuweisung an die Türken. "Die Gastgeber tragen nicht die alleinige Verantwortung dafür, dass die Dinge nicht rundlaufen", betonte er. Bei der prekären Situation der Toiletten gehe es auch um eine unklare Zuständigkeit zwischen deutschen und türkischen Stellen. Königshaus regte an, die Türken zu bitten, dass die Bundeswehr Sanitärcontainer aufstellen könne.

Auch bei dem Gerangel am Rande des Ministerbesuchs gehe es im Hintergrund um eine unklare Rechtssituation. Ein türkischer General sei sicher nicht gewohnt, von einer deutschen Feldjägerin in einem türkischen Lager Anweisungen zu erhalten, sagte Königshaus. Hier müssten deshalb in klaren Absprachen die Befugnisse von Deutschen und Türken vor Ort geklärt werden.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte mehr Respekt gegenüber den deutschen Soldaten. Er sagte der "Welt": "Wir sind als Freunde gekommen und möchten wie Freunde behandelt werden."

(may-)
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