Der neue Bundestag Wer repräsentiert das Volk?
Düsseldorf (RPO). Erstmals ist an diesem Dienstag der neu gewählte Bundestag zusammengekommen. Er zählt 622 Abgeordnete, acht mehr als bisher. In seiner ersten Amtshandlung wählte er den CDO-Abgeordneten Norbert Lammert erneut zum Bundestagspräsidenten. In der Demokratietheorie repräsentiert das Parlament den Willen des Volkes. Im demokratisch-praktischen Alltag erweist sich das allerdings als schwierig.
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Pünktlich zur konstituierenden Sitzung des Bundestags ist der Umbau des Plenarsaals beendet worden. Vieles verändert sich mit dem Beginn der 17-Legislaturperiode. Um die neuen Kräfteverhältnisse im Parlament abzubilden, haben Handwerker die Bestuhlung im Plenarsaal in den vergangen Wochen geändert. Die auffälligste Neuerung ist direkt in der ersten Reihe zu sehen.
So muss sich die SPD nach ihrem Wahldebakel mit drei statt bisher fünf Sitzen in der begehrtesten Lage des Plenums begnügen. CDU und CSU haben dort künftig sechs Sitze, FDP, Grüne und Linke je zwei. Die größten Zugewinne gab bei der FDP-Fraktion, die von 61 auf 93 Mitglieder gewachsen ist. Ihre Fraktionstreffen finden derzeit in einem Saal auf der Präsidialebene des Reichstags statt, weil ihr alter Raum eine Etage höher zu klein geworden ist.
Im neu gewählten Parlament sind an diesem Dienstag erstmals die 622 Abgeordneten zusammengekommen. 200 von ihnen sind neu. Um 11 Uhr eröffnete als ältestes Mitglied des Bundestags der ehemalige Forschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU) die Sitzung und rief die 622 Abgeordneten zu einem fairen Umgang miteinander auf. Danach kann der Parlamentarier einer wesentlichen Aufgabe seines Berufs nachgehen - und zur Abstimmung schreiten.
Das tat der neue Bundestag mit Erfolg. Mit großer Mehrheit wurde der CDU-Politiker Norbert Lammert erneut zum Präsidenten gewählt. Lammert erhielt 522 Ja-Stimmen, 66 Abgeordnete stimmten mit Nein, 29 enthielten sich. Der 60-jährige Lammert ist seit sieben Jahren im Präsidium des Bundestags, zunächst als Vize, seit 2005 als Präsident. Im Laufe des Tages folgt die Wahl seiner fünf Stellvertreter.
Nach demokratischem Grundverständnis repräsentieren die Abgeordneten das deutsche Volk. Eine 1:1-Abbildung der deutschen Bevölkerung sind sie nicht. Zwar heißen die meisten Müller, Fischer oder Schmidt, aber damit hören die Gemeinsamkeiten auch schon auf. Ein Streifzug durchs Parlament.
Berufe Das springt dem politischen Betrachter allein schon beim Blick auf die Berufe der Parlamentarier ins Auge. Mehr als die Hälfte sind Berufspolitiker in dem Sinne, dass sie sich ausschließlich ihrer Tätigkeit in Berlin widmen. Im Personenprofil ist am häufigsten Jurist (147) angekreuzt, gefolgt von Parteimitarbeit, Lehrern und Gewerkschaftern. Aber auch fünf Professoren und vier Hausfrauen sind anzutreffen. Das bürgerliche Lager ist vor allem durch einen hohen Anteil von Juristen gekennzeichnet, bei SPD und Linker finden sich traditionell eher Lehrer und Interessenvertreter von Arbeitnehmern.
