Dirk Niebel sicher Westerwelle bester FDP-Chef aller Zeiten

München (RPO). Das neue Jahr beginnt für Guido Westerwelle mit Lob aus den eigenen Reihen: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat Parteichef Guido Westerwelle vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen ausdrücklich den Rücken gestärkt.

Womit Guido Westerwelle für Trubel sorgte
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Womit Guido Westerwelle für Trubel sorgte

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Foto: dapd

Gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte er: "Ich bin der festen Überzeugung, dass Guido Westerwelle der beste Vorsitzende ist, den die Partei jemals hatte.". Er werde alles tun, "um ihn so zu stärken und zu stützen, damit er sein Amt noch möglichst lange ausüben kann", sagte Niebel in dem Interview.

Einige FDP-Landesverbände waren in den letzten Wochen auf Distanz zum Parteichef und Außenminister gegangen. Vereinzelt waren Rücktrittsforderungen und Rufe nach einem Verzicht auf eine weitere Amtszeit laut geworden. FDP-Bundespolitiker hatten Westerwelle gegen seine Kritiker verteidigt.

Niebel sagte, es gebe keinen besseren Wahlkämpfer als Westerwelle. Einige Funktionäre wollten alte Rechnungen begleichen. Von dem traditionellen Dreikönigstreffen sei immer ein Aufbruchssignal ausgegangen. "Was würde es uns bringen, wenn Guido Westerwelle nicht durchstarten könnte? Es würde uns einen gelähmten Parteivorsitzenden bis zum Bundesparteitag im Mai einschließlich Nachfolge- und Personaldiskussionen bringen," gab er zu bedenken. Dann werde über kein Thema der FDP mehr politisch diskutiert.

Der ehemalige FDP-Generalsekretär machte den Koalitionspartner mitverantwortlich für das derzeit schlechte Image der FDP: "Eine Koalitionsregierung kann nur erfolgreich sein, wenn alle Partner ihre Erfolgserlebnisse haben. Da hat die Union den Liberalen bislang zu wenig ermöglicht." Vor den anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr werde die Bundesregierung nicht den Fehler wiederholen, Rücksicht auf Wahltermine zu nehmen. Es sei ein großer Fehler gewesen, dass Schwarz-Gelb vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen nicht mehr Entscheidungen getroffen habe. Diesen Fehler werde die Bundesregierung vor Landtagswahlen nicht wiederholen. "Denn es wird im Bund für ganz Deutschland regiert."

FDP im Umfragetief

Die FDP steckt seit Wochen in einem Rekord-Umfragetief: Im Wahltrend des Magazins "stern" und des Senders RTL kommen die Liberalen nur auf drei Prozent und würden damit den Wiedereinzug ins Parlament verpassen. Bei der Bundestagswahl hatte die Partei noch 14,6 Prozent erreicht. Wegen der schlechten Umfragewerte haben mehrere FDP-Politiker offen den Rücktritt von Parteichef Guido Westerwelle gefordert.

(apd/rtr/fb)
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