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Wirtschaft soll 3,5 Prozent wachsen: Westerwelle reklamiert Aufschwung für Schwarz-Gelb
Berlin (RPO). FDP-Chef Guido Westerwelle betrachtet den aktuellen Aufschwung in Deutschland als Resultat der schwarz-gelben Regierungsarbeit. Die Koalition selbst will ihre Wachstumsprognose für die Wirtschaft offenbar anheben: 2010 soll das Bruttoinlandsprodukt um 3,5 Prozent wachsen.
FDP-Chef Guido Westerwelle führt den wirtschaftlichen Aufschwung auf die Politik der schwarz-gelben Koalition zurück. "Die ausgezeichnete Lage ist auch das Ergebnis unseres Politikwechsels", sagte Westerwelle dem "Tagesspiegel". Mit Milliarden-Entlastungen für Familien und den Mittelstand sei es der Koalition gelungen, Investitionen zu fördern und die Binnenkonjunktur zu beleben. Der vor zwölf Monaten unterzeichnete Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP habe die Grundlage für den Aufschwung geschaffen. "Um unser deutsches Wirtschaftswunder werden wir in ganz Europa beneidet", fügte der Außenminister hinzu.
Die Bundesregierung wird ihre Wirtschaftsprognose für dieses Jahr offenbar deutlich erhöhen. Nach Informationen des "Focus" erwarten die Fachleute der Regierung nun ebenfalls einen Wachstumszuwachs von rund 3,5 Prozent für 2010. Ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bezeichnete den Vorabbericht am Samstag als "reine Spekulation". Die Prognose werde derzeit noch erarbeitet. Brüderle werde den Konjunkturausblick offiziell am Donnerstag vorstellen.
Bereits das Herbstgutachten der Wirtschaftsinstitute geht von einem Zuwachs von 3,5 Prozent aus. Die Regierung hatte im Frühjahr noch ein Wachstum von 1,4 Prozent vorausgesagt, die Institute von 1,5 Prozent. Damit würde nun auch die Regierung die Erwartung um mehr als das Doppelte nach oben schrauben.
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Für das kommende Jahr bleibe die Bundesregierung vorsichtig und nenne für 2011 ebenso wie die Wirtschaftsinstitute ein leichtes Wachstum um etwa zwei Prozent, berichtete das Magazin weiter. Die Regierungsprognose ist unter anderem Grundlage für die Einnahme-Schätzung der Sozialversicherungen und die Steuerschätzung.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht zudem beim Rückgang der Erwerbslosen positive Anzeichen. "Wir rechnen fest damit, dass schon im Oktober die Arbeitslosenzahl die Drei-Millionen-Grenze unterschreiten wird", sagte ein Mitglied des BA-Vorstandes dem "Focus". Das wäre der niedrigste Wert seit 18 Jahren, als 2,9 Millionen Arbeitslose registriert waren. Für 2011 geht BA-Chef Frank-Jürgen Weise davon aus, dass die monatliche Arbeitslosenzahl "um die drei Millionen" liegen wird.
Quelle: RTR/ndi
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