Abzug aus Afghanistan Westerwelle widerspricht Guttenberg

Bonn (RPO). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) verteidigt einen frühen Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan gegen Kritik von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) an solchen Debatten. "Wenn man keinen Fahrplan hat, dann wird man das Ziel auch nicht erreichen", sagte Westerwelle in einem Interview.

Ehepaar Guttenberg in Afghanistan
16 Bilder

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Ziel sei es, dass Deutschland in die Lage versetzt wird, ab 2014 "keine Kampftruppen" mehr in Afghanistan stellen zu müssen, so Westerwelle gegenüber dem Bonner "General-Anzeiger".

Das Bundeskabinett berät am Mittwoch das neue Afghanistan-Mandat. Darin ist festgehalten, dass Ende 2011 ein Abzug deutscher Soldaten vom Hindukusch beginnen soll, wenn die Bedingungen dafür gegeben sind. Westerwelle betonte: "Die Vorlage des Kabinetts trägt die Unterschrift von Außen- und Verteidigungsminister und enthält ein klares Ziel." im übrigen sei der Fahrplan kein Selbstzweck, sondern nehme alle in die Disziplin - auch die afghanische Regierung.

Regierung will neues Afghanistan-Mandat beschließen

Die Bundesregierung will am Mittwoch in ihrer ersten Kabinettssitzung des neuen Jahres (ab 9.30 Uhr) die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan um ein weiteres Jahr beschließen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Perspektive für die Beendigung des deutschen Engagements am Hindukusch. In dem neuen Mandat soll es heißen, dass "die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011" reduziert werden könne, "soweit die Lage dies erlaubt". Der Bundestag soll am 28. Januar über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes entscheiden. Die SPD signalisierte bereits Zustimmung.

(apd/afp)
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