Antrittsbesuch in Japan Westerwelle will Zusammenarbeit bei Abrüstung
Tokio (RPO). Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich bei seinem Antrittsbesuch in Japan für eine enge Zusammenarbeit mit Tokio in Abrüstungsfragen ausgesprochen. Er hoffe, in Japan "einen Verbündeten für Abrüstungspolitik zu finden", sagte Westerwelle am Donnerstag zum Auftakt seiner Asien-Reise in Tokio.
"Abrüstung ist die zentrale Frage unserer Zeit. Deutschland will es, Japan will es auch", sagte der Außenminister, der in der japanischen Hauptstadt den Meiji-Schrein zu Ehren des gleichnamigen japanischen Kaisers besuchte und zu Gesprächen mit Japans Regierungschef Yukio Hatoyama und Außenminister Katsuya Okada zusammenkam. Auch "eine nukleare Bewaffnung des Irans ist für uns in keiner Weise akzeptabel", betonte Westerwelle. Okada unterstrich, dass Japan Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegen den Iran gegebenenfalls mittragen werde.
Das beginnende Jahrzehnt solle ein "Jahrzehnt der Abrüstung werden", sagte Westerwelle bei seinem Antrittsbesuch in Tokio. Nach der Initiative von US-Präsident Barack Obama vom vergangenen Jahr gebe es ein "Fenster der Gelegenheit". Deutschland und Japan wollten dazu gemeinsam Initiativen und Konzepte erarbeiten, "die wir in der Völkergemeinschaft vertreten wollen". Okada verkündete, dass beide Staaten "eine führende Rolle übernehmen sollten, um eine nuklearfreie Welt zu realisieren". Auch der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama nannte im Gespräch mit Westerwelle 2010 ein entscheidendes Jahr für die Abrüstung, wie aus Delegationskreisen verlautete.
Was das Streben des Irans nach Atomwaffen angeht, so sagte Okada: "Wenn der Iran ein Kernwaffenstaat werden sollte, ist das eine ernste Situation für die ganze Welt." Dies bedeute, dass der Trend zur Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht mehr gestoppt werden könne. Zwar erwarte er, dass der Streit über die Urananreicherung Irans per Dialog gelöst werden könne, doch wenn dies nicht gelinge und die internationale Gemeinschaft Sanktionen beschließe, "wird Japan nicht dagegen sein". Japan bezieht 15 Prozent seiner Ölimporte vom Iran.
Für mehr ziviles Engagement in Afghanistan
Die Stabilisierung Afghanistans wollen Deutschland und Japan mit einer Verstärkung der zivilen Hilfe bewerkstelligen. Den beiden Außenministern zufolge wollen beide Staaten gemeinsam im Norden des Landes ein Krankenhaus aufbauen. Japan gibt für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Dollar aus. Westerwelle sagte, damit könne "sehr viel Gutes bewirkt werden, damit wir die Verantwortung Schritt für Schritt an Afghanistan übergeben können". Er fügte hinzu: "Schulen, Straßen, Wasser, Energie - alles das muss entwickelt werden, damit eine selbsttragende Sicherheit entsteht."
In Hinblick auf die internationale Afghanistan-Konferenz Ende des Monats in London betonte Westerwelle: "Wir brauchen einen breiten politischen Ansatz. Darin stimmen wir überein." Zuvor hatte er wiederholt davor gewarnt, aus dem Treffen am 28. Januar eine reine Truppenstellerkonferenz zu machen.
Handelsbeziehungen ausbaufähig
Im Mittelpunkt von Westerwelles Antrittsbesuch standen auch die Wirtschaftsbeziehungen. Japan ist nach China wichtigster Handelspartner Deutschlands in Asien. Westerwelle wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, der unter anderen Airbus-Chef Thomas Enders und Infineon-Vorstandssprecher Peter Bauer gehören.
Japan exportierte 2008 nach Deutschland Waren im Volumen von knapp 25 Milliarden Euro, während Deutschland nur Waren im Wert von rund 13 Milliarden Euro nach Japan ausfuhr. Damit bestünde in der Handelsbilanz ein Verhältnis von eins zu zwei, sagte Westerwelle. "Das zeigt das enorme Potenzial" für eine Weiterentwicklung, sagte Westerwelle - "von Autos bis zu Flugzeugen". Enders betonte das Interesse von Airbus am asiatischen Markt: "Vom amerikanischen und europäischen Markt könnte Airbus sich nicht ernähren."
Japan ist stark an einem Freihandelsabkommen mit der EU interessiert. Dazu müssten von Seiten Japans Handelshemmnisse abgebaut werden, sagte Westerwelle. Im Gespräch mit Okada zeigte er sich laut Delegationskreisen erfreut, dass der japanische Unternehmerverband von sich aus auch die nichttarifären Handelshemmnisse wie Normen und Standards angesprochen habe.
Am Freitag und Samstag wird Westerwelle in Peking mit seinem chinesischen Kollegen Yang Jiechi und mit Ministerpräsident Wen Jiabao zusammenkommen. In China sollen außer Wirtschaftsfragen auch die Menschenrechte angesprochen werden.
