Vor der NRW-Landtagswahl Wie die SPD 2010 Hoffnung schöpft
Berlin (RP). Den Abschied von der Macht hat die SPD nur schwer überwunden. Mit einem Stimmenanteil von nur 23 Prozent demütigten die Wähler im September bei der Bundestagswahl die älteste demokratische Partei Deutschlands. Ein langes Tal der Tränen und des Schweißes deutete sich an.
Landesparteitag der SPD
Der Fehlstart der schwarz-gelben Bundesregierung hat es der neuen Führung der Sozialdemokraten etwas leichter gemacht. SPD-Chef Sigmar Gabriel schöpft seit der Sponsoring-Affäre der NRW-Landesregierung neue Hoffnung. Nach den jüngsten Umfragen sind SPD und CDU im größten deutschen Bundesland gleichauf. Selbst die farblose Herausforderin Hannelore Kraft (SPD) hat im direkten Vergleich Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) fast eingeholt.
Gabriel hat eine eigene Truppe in der Berliner Parteizentrale gegründet, die die Kampagne in Nordrhein-Westfalen steuern soll. Kippt Rüttgers, hätte der wendige Niedersachse seinen ersten großen politischen Erfolg errungen. Auf zugespitzte Wahlkämpfe versteht sich der SPD-Vorsitzende. Das hat er als einer der wenigen seiner Partei in der Bundestagswahl 2009 bewiesen, als er die Debatte um das marode Atomlager Asse wählerwirksam zum Kochen brachte.
Jetzt will er über die Sponsoring-Affäre die Glaubwürdigkeit von Ministerpräsident Rüttgers erschüttern. Seit Tagen setzt er den Düsseldorfer Regierungschef unter Trommelfeuer, spricht von Bestechlichkeit und fordert gar Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Die SPD ist trotz des Tiefschlags vom September 2009 wieder zum Angriff übergegangen. Allerdings ist Gabriel auch klar, dass allein die Sponsoring-Affäre den Sozialdemokraten nicht den erhofften Aufschwung bringt. Er muss jetzt auch inhaltlich nachlegen, will er Rot-Grün in NRW nach vorne bringen.
