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Programmatische Erneuerung der SPD gefordert: Wowereit: "Die Glaubwürdigkeit hat gelitten"

zuletzt aktualisiert: 08.11.2009 - 09:37

Berlin (RPO). Der designierte Parteivize Klaus Wowereit fordert eine programmatische Erneuerung der SPD. Dies sei die notwendige Konsequenz aus der schweren Niederlage der Partei bei der Bundestagswahl. Nach ihrem Absturz müsse die SPD jetzt neu anpacken, die Lage offen analysieren und die Mitglieder dabei beteiligen, sagte Wowereit.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Woweret, fand deutliche Worte über die Reformagenda der SPD in den vergangenen Jahren.  Foto: ddp, ddp
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Woweret, fand deutliche Worte über die Reformagenda der SPD in den vergangenen Jahren. Foto: ddp, ddp

"Unsere Themen wie Mindestlohn oder Schwerpunkt Bildung sind richtig. Aber die Glaubwürdigkeit hat gelitten, und daraus müssen Lehren gezogen werden, auch programmatisch", sagte der Regierende Bürgermeister Berlins der Zeitung "Bild am Sonntag" (Onlineausgabe).

Wowereit selbst wolle sich in der SPD um die Integration von Migranten, um Bildung, um eine liberale Gesellschaft kümmern. Auf die Frage, ob es sein Ziel sei, Bundeskanzler zu werden, sagte Wowereit: "Ich bin nicht auf Jobsuche."

Wowereit warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, nie besonders als Vertreterin Ostdeutschlands in Erscheinung getreten zu sein. "Das Thema Aufbau Ost hat bei ihr keinen besonderen Stellenwert", sagte er. "Wenn man nicht wüsste, dass Merkel in Ostdeutschland groß geworden ist, würde man es bei ihren Auftritten nicht merken."

Wowereit sagte, viele Ostdeutsche seien als Deutsche zweiter Klasse behandelt worden. "Sie wurden ausgenutzt, ihnen wurden Versicherungsverträge angedreht, die sie nicht brauchten, sie haben ihren Arbeitsplatz verloren", sagte der SPD-Politiker. Es werde noch dauern, bis dieses Unterlegenheitsgefühl verschwinde.

Quelle: DDP/jre

 
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