Islam-Konferenz Zentralrat der Muslime sperrt sich
Berlin (RPO). Im Streit um die künftige Ausrichtung der Deutschen Islam-Konferenz ist der Zentralrat der Muslime (ZMD) wie angekündigt einem Vorbereitungstreffen am Mittwoch ferngeblieben. Der ZMD habe "die Einladung zum Dialog nicht angenommen", erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums nach der Auftaktsitzung des Vorbereitenden Arbeitsausschusses der DIK.
Ergebnisse der Integrationsstudie 2009
Hingegen folgten demnach der Einladung des Ministeriums die Türkisch-Islamische Union DITIB, der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ), die Türkische Gemeinde Deutschland (TGD) und die Alevitische Gemeinde Deutschland (AABF).
Der ZMD hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Konflikt um die personelle und inhaltliche Neuausrichtung der DIK am Wochenende zu einem "klärenden und konstruktiven" Gespräch aufgefordert. "Von den Ergebnissen dieser Unterredung machen wir unsere endgültige Entscheidung über die Teilnahme an der DIK abhängig", erklärte der ZMD-Vorsitzende Ayyub Axel Köhler.
Dazu hatte de Maizière der "tageszeitung" vom Mittwoch gesagt, nur wenn die muslimischen Verbände an dem Vorgespräch zur Islam-Konferenz teilnähmen, sei er zu einer Unterredung mit ihnen bereit. Laut Innenministerium lud der Minister die Vertreter der Verbände, die am Mittwoch an der Ausschusssitzung teilnahmen, zu einem persönlichen Gespräch ein. Dabei solle auch die Frage der Vertretung der organisierten Muslime in der Islam-Konferenz erörtert werden.
Auslöser des Konflikts war unter anderem die künftige Besetzung der Islam-Konferenz. De Maizière hatte den Islamrat von der Teilnahme ausgeladen, weil gegen die vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation Milli Görüs als größtes Einzelmitglied des Islamrats Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen. Bei einigen großen muslimischen Verbänden stieß dieser Schritt auf Ablehnung. Allerdings hatten sich diese im Koordinationsrat der Muslime zusammengeschlossenen Verbände DITIB, ZMD, Islamrat und VIKZ nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen können.
An der Ausschusssitzung am Mittwoch nahmen laut Ministerium Vertreter von Bundesministerien, Bundesländern und Kommunen sowie die der Islam-Konferenz angehörenden muslimischen Einzelpersonen und die vier Verbände teil. Bei dem Treffen wurden an Angaben zufolge in einem "offenen und konstruktiven Gespräch" das künftige inhaltliche Tableau der Konferenz erörtert. Zahlreiche Themen seien von verschiedenen Seiten und Personen vorgeschlagen worden und flössen nun wie geplant in das künftige Arbeitsprogramm der Islam-Konferenz ein.
Ein weiteres Vorbereitungstreffen wurde demnach für den 26. April vereinbart. Das Arbeitsprogramm soll dem Plenum der Islam-Konferenz am 17. Mai zur Verabschiedung vorgelegt werden. Die Islam-Konferenz war 2006 von dem damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Leben gerufen worden, um den Dialog mit Vertretern des Islam zu vertiefen.
