Kompromisse zum Nichtraucherschutz Zigaretten erst ab 18

Berlin (RPO). Zigaretten sollen in Deutschland künftig erst an über 18-Jährige verkauft werden dürfen. Das hat eine Arbeitsgruppe der großen Koalition beschlossen. Nach einem Kompromiss zum Nichtraucherschutz wollen CDU und SPD zudem das Rauchen in öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern, öffentlichen Verkehrsmitteln und Restaurants verbieten. In Schulen sollen nicht einmal mehr Raucherräume erlaubt sein. In Kneipen darf aber weiter gequalmt werden.

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding sagte am Freitag in Berlin, der Verkauf ab 18 Jahren solle sowohl für Supermärkte und sonstige Verkausfstellen, als auch für Automaten gelten und möglichst bereits am 1. Juli 2007 in Kraft treten.

Geplant ist laut dem Kompromiss der Koalitions-Arbeitsgruppe zum Nichtraucherschutz eine entsprechende Änderung des Jugendschutzgesetzes. Gegenwärtig ist nur die Abgabe von Tabakwaren an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren verboten. Für Zigarettenautomaten gilt derzeit eine Übergangsfrist: Sie müssen bis 1. Januar 2007 technisch so umgerüstet sein, dass Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Entnahme von Zigaretten nicht möglich ist.

Gesundheits-Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD), sagte der "Berliner Zeitung", die eingerichtete Koalitionsarbeitsgruppe habe sich außerdem auf einen mehrheitsfähigen Kompromiss zum Thema Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden geeinigt.

In Bars und Kneipen darf weiter gequalmt werden

Über einen besseren Nichtraucher-Schutz wird seit Monaten diskutiert. In vielen Ländern gelten bereits umfassende Regelungen zum Schutz von Nichtrauchern. So haben Irland, Finnland, Italien, Spanien, Norwegen, Schweden, Schottland, Südafrika, Neuseeland und mehrere US-Staaten das Rauchen in Kneipen, Restaurants, Kinos und anderen öffentlich zugänglichen Orten verboten. In England wurde ein Rauchverbot im Februar vom Parlament verabschiedet und tritt im Juli 2007 in Kraft. Eine ähnliche Regelung gilt in Wales bereits vom April an.

(afp)
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