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Konzept für Zivilschutz
Dieses Thema ist zu wichtig für Twitter-Witze

Zivilverteidigung: Dieses Thema ist zu wichtig für Twitter-Witze
Der Innenminister zeigt einen Notfall-Wasserbeutel der Berliner Wasserwerke. FOTO: dpa, nie gfh
Meinung | Berlin. Die Bundesregierung hat ein neues Zivilverteidigungs-Konzept beschlossen. Schon im Vorfeld gab es Wirbel um angebliche Aufrufe zu Hamsterkäufen und Neustart der Wehrpflicht. In Wirklichkeit ist der Vorgang viel zu wichtig, um erst gehypt und dann schnell wieder vergessen zu werden. Von Gregor Mayntz

Es war eine Themenentwicklung der Kategorie "Ja, geht's noch?", wahlweise unterlegt mit der Anmutung "wie irre sind die denn geworden?!" Die öffentliche Wahrnehmung war geprägt von der Vermutung, kurz nach den Terrorattacken in Bayern mache die Bundesregierung in Windeseile ein neues Konzept zur zivilen Verteidigung, rufe zu Hamsterkäufen von Lebensmitteln auf und spiele die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch. Frei nach dem Motto: Panik, wem Panik gebührt.

Sinnvolle Aufforderungen

Die Substanz der beiden Empörungswellen ist bescheiden: Der angebliche Aufruf zu Hamsterkäufen mit ausgeklügelten Vorgaben zur Mengenangabe von einzukaufendem Obst, Gemüse, Fisch, Fleisch, Nüssen, Kakaopulver und Hartkeksen besteht aus genau einem einzigen Satz: "Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln für einen Zeitraum von zehn Tagen vorzuhalten, um durch entsprechende Eigenvorsorge die staatlichen Maßnahmen zu unterstützen." Wer durchspielt, an was der Staat so alles denken muss, um auf Katastrophen vorbereitet zu sein, der kann darauf kommen, dass private Vorräte zur Ergänzung durchaus sinnvoll sind. Oder, um es mit dem SPD-Innenexperten Burkhard Lischka konkret zu machen: "Die in der Hochwasserkatastrophe 2013 teilweise für Tage von der Versorgung abgeschnittenen Menschen in Bayern, Sachsen oder Sachsen-Anhalt wären wohl froh über eine Kiste Wasser oder ein paar Dosen Ravioli mehr gewesen."

Das ist auch nicht neu. Denn bei jedem Aufrufen der Webseite, in jedem Jahresbericht, bei jedem Infostand des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe kann man seit vielen Jahren eine Checkliste für eine optimale private Bevorratung nachlesen. Das ganze nun mit einem Lacheffekt zu beantworten, wonach kurz nach dem Hamsterkauf-Appell alle Hamster ausverkauft seien, ist eine hübsche Idee in den sozialen Medien wie Twitter, lenkt von der dahinter stehenden Problematik aber zu schnell ab.

Ähnlich schräg ist die öffentliche Debatte über die angebliche Regierungs-Absicht, die Wiedereinführung der Wehrpflicht vorzubereiten. Hier geht es im Konzept lediglich darum, was im Verteidigungsfall zivile Einrichtungen zur Unterstützung der Streitkräfte vorsehen müssen. Im Umkehrschluss wird ein Schuh daraus: Hätte das neue Konzept nicht daran gedacht, dass bei der Verteidigung der Heimat die Post für die Zustellung von Einberufungsbescheiden funktionieren und für die einberufenen Soldaten auch Unterkünfte zur Verfügung sein müssen, man hätte den Verfassern das Konzept vor die Füße werfen und Lachsalven losfeuern müssen: Stichwort: Die spielen die Verteidigung des Landes durch und vergessen die Bundeswehr, ha, ha, ha.

Nicht aufgeregt, sondern ernüchtert

Wer sich das 70-Seiten-Konzept durchgelesen hat, ist nicht aufgeregt sondern ernüchtert. Es handelt sich um einen eher behördeninternen Rahmen, der sich darum bemüht, das technische und sicherheitspolitische Umfeld vom Stand der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts auf die Gegenwart zu hieven, ohne zu allen Herausforderungen wirklich schon neue Antworten gefunden zu haben. Beispiel Alarmierung. Das Bundesamt ist stolz darauf, wie sich die neue Warn-App verbreitet. Doch hätte der Innenminister bei der öffentlichen Präsentation seines neuen Konzeptes im Tegeler Wasserwerk darüber gewarnt werden müssen, es wäre gescheitert: Es gab dort keinen Empfang für die Mobiltelefone. Wenn zugleich ein hybrider Angriff auf die Stromversorgung als der wahrscheinlichste Katastrophenfall in Deutschland angenommen wird, dann also auch Rundfunk, Fernsehen und Internet nicht mehr funktionieren, rücken eigentlich die guten alten analogen Sirenen wieder in den Blick. Das neue Konzept erwähnt sie, setzt sich aber nicht damit auseinander, wie Deutschlands Bürger in diesem Szenario sicher informiert und alarmiert werden sollen.

Zudem sind in Zeiten des Pizza-Bringdienstes nicht nur die privaten Vorräte knapp geworden. Auch die Fähigkeiten des Einzelnen, umfassende Erste Hilfe zu leisten oder kleine Brände zu löschen, dürften eher übersichtlich geworden sein. Von daher kann das neue Konzept für die zivile Verteidigung nur ein erster Anlauf gewesen sein, die Behörden zu sensibilisieren und sich rechtzeitig mit dem Fall der Fälle zu befassen. Die Bevölkerung selbst scheint noch unzureichend vorbereitet zu sein. Dabei zeigt gerade das Zusammentreffen von Vorstellung des neuen Zivilschutzkonzeptes mit dem Erdbeben in Italien, wie schnell es auch mitten in Europa passieren kann. Und wie wenig die Menschen wirklich vorbereitet sind. Die Bevorratung von Aufregungspotenzial sollten wir dringend ersetzen durch die Bevorratung von Wissen, Können und realen Reserven.

(may)
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