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Hoffnung der SPD: Zweite Chance für die Föderalismusreform
Berlin (rpo). Eine stärkere Beteiligung der Bundesregierung und ein Mitspracherecht von Vertreter der Länderparlamente sollen die Reform des Föderalismus doch noch retten. Dies hofft Hans-Peter Bartels, Sprecher des reformorientierten "Netzwerks".
Bartels führte der Tageszeitung "Die Welt" gegenüber weiter aus: Eine Beteiligung der Regierung von Anfang an würde "die Schlagkraft der SPD-Seite verbessern".
Nach "Welt"-Informationen kritisieren mehrere SPD-Abgeordnete, Verhandlungsführer und SPD-Chef Franz Müntefering sei bei der gescheiterten Reform von der Regierungsbank im Stich gelassen worden. "Da haben einige Franz nicht genügend unterstützt", hieß es in Fraktionskreisen. Der SPD-Politiker sei kompromissbereiter gewesen als die Bundesminister Otto Schily (Inneres), Brigitte Zypries (Justiz) und Edelgard Bulmahn (Bildung).
Quelle: afp
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