Laut Bericht Zypries leistet sich heftige Entgleisung gegenüber Kirchen
Hamburg (rpo). Einem Bericht zufolge soll Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in einem internen Koalitionsgespräch eine heftige Entgleisung gegen die Kirchen unterlaufen sein. "Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen geht mir am A... vorbei", sagte sie mehreren Teilnehmern zufolge.
Wie bitte? Schräge Politiker-Sprüche
Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer der Runde meldet, habe Zypries mit diesen heftigen Worten auf die Forderung der Union nach einem Sonderrecht für die Kirchen reagiert. Bei der Auseinandersetzung sei es um die Frage gegangen, ob die Kirchen aufgrund des geplanten Gesetzes auch Mitarbeiter fremder Konfessionen einstellen müssten. Der Unions-Rechtsexperte Norbert Geis (CSU) nannte die Äußerung eine "unglaubliche Entgleisung".
Zypries wies den Bericht zurück. Einer ihrer Sprecher sagte der "Bild"-Zeitung, die Ministerin könne sich an eine solche Äußerung nicht erinnern. Diese entspreche auch nicht ihrem Sprachgebrauch.
In den Verhandlungen über das Gleichbehandlungsgesetz hatte die Union die so genannte Kirchenklausel durchgesetzt. Danach können Kirchen sich weigern, Personen anderer Konfession einzustellen - sind also nicht an das Diskriminierungsverbot aus Gründen der religiösen Überzeugung gebunden.
Der SPD geht die Ausnahme für die Kirchen zu weit. Sie kam in diesem Punkt aber der Union entgegen, um eine Einigung zu erzielen. Der Gesetzentwurf ist am Mittwoch vom Kabinett beschlossen worden und sollte am Donnerstag in einer aktuellen Stunden des Bundestages debattiert werden.
