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Debatte um SPD-Kanzlerkandidaten: Die große Sehnsucht nach Müntefering
Berlin (RPO). Münte soll es richten: In ihrer aktuellen Krise sehnt sich die SPD nach Stabilität. Neben Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Kurt Beck ist inzwischen auch dessen Vorvorgänger Franz Müntefering im Gespräch um die Kanzlerkandidatur. 51 Prozent der SPD-Anhänger halten den einstigen Vizekanzler und Arbeitsminister nach einer Umfrage für einen geeigneten Herausforderer von Angela Merkel (CDU).
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Beck wiegelte dagegen ab: Die Frage des Kanzlerkandiaten werde "eher zwischen Frank-Walter Steinmeier und mir entschieden", sagte der SPD-Politiker der "Pforzheimer Zeitung" vom Samstag. Unterdessen suchen Sozialdemokraten auf Bundesebene einen engeren Kontakt zu FDP und Grünen.
Müntefering hatte im vergangenen Jahr wegen der schweren Erkrankung seiner Frau seine Ämter als Minister und Vizekanzler aufgegeben, aber ist Bundestagsabgeordneter geblieben.
Die Rolle Becks als SPD-Chef wird von den SPD-Anhängern der in der "Berliner Zeitung" veröffentlichten Umfrage zufolge nicht angezweifelt. 63 Prozent sind demnach der Ansicht, er sollte sein Amt behalten. Knapp ein Drittel würde einen Rücktritt befürworten.
Steinmeier "guter Kandidat"
Der SPD-Vordenker Erhard Eppler lobte die Kandidatenqualitäten Steinmeiers. "Frank-Walter Steinmeier wäre ein guter Kanzlerkandidat", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" und fügte hinzu: "Alle, die ihn abtun als einen geschickten Bürokraten, unterschätzen ihn gewaltig." Zugleich wandte sich Eppler aber dagegen, dass Steinmeier auch den Parteivorsitz übernehmen sollte: "Es gibt im Moment niemanden, der mit der Aussicht auf Erfolg an die Stelle von Beck treten könnte." Zurückhaltend äußerte sich Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee: "Wer unser Kanzlerkandidat wird, ist noch offen", sagte er der "Bild am Sonntag".
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Beck bekräftigte, diese Entscheidung werde bis zum Jahresende fallen. Für die Wahlen 2009 sei die SPD "inhaltlich klar aufgestellt in der Verbindung zwischen ökonomischer Vernunft, ökologischer Vernunft und sozialer Gerechtigkeit". Es werde im kommenden Jahr ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU/CSU geben. Die aktuellen Schwierigkeiten der Sozialdemokraten führte Beck darauf zurück, dass der Reformprozess der Agenda 2010 in der Partei Spuren hinterlassen habe, die "tief ins Empfinden der SPD" gehen.
SPD lotet Ampelkoalition aus
Führende SPD-Politiker arbeiten unterdessen nach einem Bericht des "Spiegel" daran, eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen nach der Bundestagswahl 2009 zu ermöglichen. So habe Fraktionschef Peter Struck SPD-Abgeordnete ermutigt, Kontakte zu ihren FDP-Kollegen auszubauen. Verwiesen wurde dabei auf Gemeinsamkeiten in der Innen- und Rechtspolitik.
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Nach einem Bericht der "Welt" vom Samstag gab es bereits am Donnerstag eine Begegnung von Bundestagsabgeordneten der SPD und der FDP. Vier Parlamentarier seien einer Einladung des reformorientierten SPD-Netzwerks zu einer Sommerfeier gefolgt, an der auch mehrere SPD-Bundesminister teilnahmen. "Zwischen SPD, FDP und Grünen gibt es große inhaltliche Überschneidungen", sagte der SPD-Abgeordnete Peter Friedrich der "Welt".
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) machte im "Tagesspiegel am Sonntag" ungeklärte Machtfragen in der SPD für Schwierigkeiten in der Koalition verantwortlich. "Wenn die Führungsfrage offen ist, dann ist die Truppe in Aufruhr", sagte der CDU-Politiker. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla forderte die SPD auf, ihre "Nabelschau" zu beenden. "Sie muss sich am Riemen reißen und alle Restkräfte in die verbleibende Arbeit der großen Koalition stecken", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Samstag.
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Quelle: afp
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