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Der Arbeitsmarkt ist ständig in Bewegung. Die Hartz-Gesetze sollten ihn reformieren. Wir erklären, was diese Gesetze bedeuten, warum sie so sehr in der Kritik stehen und warum nicht alles schlecht an ihnen ist.
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Hartz IDieses Gesetz sah die Bildung der Personal-Service-Agenturen (PSA) vor. Die PSA verleihen Arbeitslose befristet an Unternehmen. Seit Juni 2005 muss die Bundesagentur für Arbeit (BA) nicht mehr in jedem der 181 Arbeitsagenturbezirke eine PSA einrichten. Damit soll die finanzielle Förderung auf erfolgreiche PSA konzentriert werden.
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Hartz IIDas zweite der Hartz-Gesetze führte zur Etablierung der Ich-AGs, dem "Unwort des Jahres 2002". Arbeitslose, die sich selbstständig machen, erhielten drei Jahre lang eine abgestufte Förderung vom Staat. Zum 1. August 2006 wurde ein neuer Existenzgründungszuschuss eingeführt, der die Ich-AG-Förderung und das Überbrückungsgeld ersetzen sollte. Neugeregelt wurden auch die Mini-Jobs.
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Hartz IIIMit dem dritten Gesetz verband sich der Umbau der Bundesanstalt zur Bundesagentur für Arbeit. Die personellen Ressourcen sollten auf die Vermittlung in Arbeit konzentriert werden. Zentrale Anlaufstelle für Arbeitsuchende sollten Job-Center werden.
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Hartz IVDer vierte Teil der Hartz-Gesetze führte zum 1. Januar 2005 Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II) zusammen.
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Negative KritikGewerkschaften wie der DGB behaupten, dass die Arbeitsmarktreform zum Sozialabbau geführt hat. Das Ziel, die Arbeitslosigkeit binnen drei Jahren zu halbieren, sei klar verfehlt worden.
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Negative KritikVor allem Arbeitslose, sagen Kritiker, tappen in die Armutsfalle, weil das Arbeitslosengeld II vom letzten Lohnniveau abgekoppelt ist. Ältere Arbeitslose, fordert der DGB, müssten bis zu 24 Monate ALG II erhalten, um deren Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Und die Hartz-IV-Regelsätze sollten wegen der jüngsten Preissteigerungen angehoben werden.
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Negative KritikDie Gesetze, so ein häufig kolportierter Vorwurf, unterscheiden zwischen Arbeitslosen 1. und 2. Klasse. Und Arbeitssuchende würden durch die Zumutbarkeitsregelung gezwungen, sittenwidrige Löhne anzunehmen.
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Negative KritikUm Arbeitslose erfolgreich an Unternehmen zu vermitteln, müssten mehr qualifizierte Fallmanager eingestellt werden. Der Personalagenturen seien teilweise mit der Jobvermittlung überfordert.
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Positive KritikGute Noten vergibt Franz-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe. Damit habe man "arbeitslose Menschen sichtbar gemacht, die am Rande der Gesellschaft in versteckter Armut lebten", sagte er der "Frankfurter Rundschau".
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Positive KritikUnter den Arbeitslosen, fand das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) heraus, hat ein Mentalitätswandel eingesetzt. Jobsuchende müssten mehr Eigeninitiative zeigen als vor der Reform. Und das sei grundsätzlich zu begrüßen.
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Positive KritikAus Studien weiß das IAB, dass sich vor allem die früheren Sozialhilfeempfänger finanziell meistens besser stehen. Dagegen beziehen ehemalige Empfänger von Arbeitslosenhilfe, die früher gut verdienten, nur noch das deutlich niedrigere Arbeitslosengeld II.
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Positive KritikZu den Gewinnern der Reform zählen nach IAB-Erkenntnissen auch Haushalte mit zwei oder mehr Kindern. Sie haben jetzt mehr Geld im Portmonee.
