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Analyse
Die isolierte Großmacht

Berlin. Nach der Wiedervereinigung waren wir von "Freunden umzingelt". In der Griechenland- und der Flüchtlingskrise ist es einsam um die Bundesrepublik geworden. Widersprüchliches Verhalten gehört zu den Gründen. Von Gregor Mayntz

Nach dem Fall der Mauer bezeichnete Berlins Regierender Bürgermeister Walter Momper die Deutschen als "das glücklichste Volk der Welt". Noch sechs Jahre später analysierte Altbundespräsident Johannes Rau die dauerhafte Neu-Verortung des Landes ähnlich euphorisch, nämlich als "von Freunden umzingelt". Jetzt, zehn Jahre später, liegt ein anderer Befund auf dem Tisch: Das große, starke, einflussreiche Deutschland findet mit seiner Flüchtlingspolitik keine Freunde in Europa. Die Großmacht ist isoliert. Wie konnte es dazu kommen?

Da ist der Neidfaktor, der im EU-Vergleich auf blendende Voraussetzungen trifft: In den wichtigsten Statistiken bildet Deutschland den Ausreißer. Traditionell bei der Bevölkerungszahl: Allein in die Lücke zwischen den 81 Millionen in Deutschland und den 66 Millionen in Frankreich auf Platz zwei passen mal eben alle Finnen und Griechen. Gegenüber Griechenland hat Deutschland nur ein Sechstel der Arbeitslosigkeit, gegenüber Spanien weniger als ein Fünftel, auch in Italien, Frankreich und im Durchschnitt der Eurozone ist das Problem doppelt so groß wie in Deutschland. Dazu gesellt sich der wirtschaftliche Erfolg: Auch beim Bruttoinlandsprodukt liegt Deutschland weit vorn.

Vor diesem Hintergrund lässt sich nachvollziehen, was Kanzler Helmut Kohl (CDU) kurz nach dem entscheidenden Euro-Gipfel der EU gegenüber US-Außenminister James Baker als seinen innersten Antrieb zum Verzicht auf die D-Mark erläutert haben soll. Diese Entscheidung sei zwar "gegen deutsche Interessen", aber nötig gewesen, weil Deutschland Freunde brauche. Zum Gegenteil ist es gekommen. Die Exportnation Deutschland profitiert vom Euro wie kaum ein anderes Land, und mit seinem Festhalten an Mindeststandards für die Stabilität hat sich Deutschland wenig Freunde gemacht. Wer daran scheitert, will Deutschland erst wieder liebhaben, wenn dieses zur ganzen Solidarität bereit ist: nicht nur als Währungs-, sondern auch als Transferunion.

Das Problem dabei: Deutschland soll sich neue Sympathie dadurch erkaufen, dass es mit seinen Milliarden als Wunderheiler durch die kranken Volkswirtschaften läuft - soll aber bitte nicht über die EU Einfluss auf die Rahmendaten der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik der zu Heilenden nehmen. Ganz abgesehen davon, dass die Gesundung Deutschlands selbst auf tönernen Füßen stehen könnte: Erst wenn sich der wohlige Nebel der Nullzinspolitik irgendwann lichtet, wird sich zeigen, wie tragfähig und kräftig das weiter schwer verschuldete Land selbst ist.

War die Nato nach den Worten ihres ersten Generalsekretärs Lord Ismay noch gegründet worden, um in Europa die "Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten", hatte sich die Bundesrepublik über die konsequente Aussöhnung mit dem Westen und die folgende zähe Entspannung Richtung Osten eine respektable Position erarbeitet. Das war jedoch unterhalb der Hegemonie beziehungsweise Teilhegemonie der USA, Großbritanniens und Frankreichs geschehen. Militärisch geben diese drei Sicherheitsratsmitglieder immer noch den Ton an.

Aber politisch ist Deutschland inzwischen nicht nur an ihre Seite, sondern teilweise sogar an ihre Stelle getreten. Sooft die Ministerräte in Brüssel Konflikte lösen, Positionen klären und die Richtung bestimmen müssen, blicken die Augen der 27 Partner auf den deutschen Vertreter am Tisch. Mal vorübergehend den Hut aufhaben und sich als ehrlicher Makler vom Rand aus versuchen, das ändert so schnell nichts an guten Beziehungen. Aber immer im Mittelpunkt zu stehen, wegen vermeintlich eigener Vorteile kritisch betrachtet zu werden und nach unschönen Folgen in einzelnen Ländern stets die Verantwortung zugeschoben zu bekommen - das kann einsam machen.

Diese Grundlinien treffen sich in der Flüchtlingspolitik. Verstärkt dadurch, dass sich Deutschland hier doppelt angreifbar gemacht hat. Zunächst verschoben die Deutschen das Problem in die Erstkontaktländer und sperrten sich beharrlich gegen eine europäische Verteilquote, als besonders betroffene Länder danach riefen. Es verwundert deshalb nicht, dass sich die europäischen Partner nun nur zu gut daran erinnern und zurückrufen, dass das nun das Problem der Deutschen sei. Zudem hat das Durchwinken Zehntausender Syrer die europäischen Partner irritiert. So wie Merkel ohne Abstimmung mit den anderen Ländern die gemeinsamen Regeln außer Kraft gesetzt habe, müsse sie nun die Folgen auch allein bewältigen, heißt es aus der EU.

Die Folgen sind derzeit im EU-"Hotspot" auf Lesbos zu besichtigen. Nach dem Konzept der Deutschen sollen hier an der EU-Außengrenze die Flüchtlinge versorgt, registriert und dann verteilt werden. Wie Grünen-Migrationsexpertin Luise Amtsberg gestern vor Ort beobachten konnte, herrscht dort das blanke Chaos. Weder seien die Zuständigkeiten geklärt noch würden die registrierten Flüchtlinge verteilt. Vom ersten Schwung der 160.000, die nach einem EU-Mehrheitsbeschluss verteilt werden sollen, seien gerade einmal 300 untergekommen.

Das alles erklärt möglicherweise, warum EU-Ratspräsident Donald Tusk mit den Deutschen so hart ins Gericht ging, als er eine Änderung der Flüchtlingspolitik verlangte. Die Flüchtlingswelle müsse dringend gestoppt, Ankommende aus Sicherheitsgründen bis zu 18 Monate lang überprüft werden. Deutsche Politiker reagierten empört, da Tusk doch die Aufgabe habe, die EU zusammenzuhalten. Oder war es ein deutsches Wahrnehmungsproblem? So wie beim Geisterfahrer, der sich über die vielen entgegenkommenden Falschfahrer beschwert? Könnte Tusk gerade Deutschland kritisiert haben, um die EU zusammenzuhalten?

Quelle: RP
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