| 07.05 Uhr

Berlin
Die Kriegsministerin

Berlin. Die Lage ist komplex, der Einsatz gefährlich: Die Syrien-Mission verändert das Engagement der Bundeswehr fundamental. Ursula von der Leyen hat sich schon verändert. Von Gregor Mayntz

Wer den Ernst der Lage personifizieren möchte, der findet im Gesicht der Verteidigungsministerin reichlich Ansatzpunkte. Die strahlende Fröhlichkeit, das ansteckende Lachen, die geschürzten Lippen, die humorige Bemerkungen ankündigen - das findet sich aktuell nur noch auf ihrer Homepage, Abteilung Archiv. Die Realität der Ursula von der Leyen im Angesicht des Syrien-Einsatzes ersetzt Lachfältchen durch Sorgenfalten, entspannte Souveränität durch hochkonzentrierte Entschlossenheit und das entschiedene Eintreten für wohlklingende Konzepte durch einen wiederholten Anflug von Ehrlichkeit, dass eben längst nicht alles geklärt ist. Die Vereinbarkeit von Familie und Bundeswehr war gestern. Heute zieht von der Leyens Truppe in den Krieg gegen den Terror.

Wiederholt bemüht sie sich wenigstens um Abgrenzungen, wo Lösungen nicht greifbar sind. Was ist, wenn die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) sich nach Libyen zurückziehen? "Berechtigte Frage", sagt die Ministerin und verweist darauf, dass dieses Land jedenfalls nicht vom Bundestagsmandat gedeckt sei: "Das steht auf einem anderen Papier." Ähnlich bei den Empfängern der Tornado-Aufklärungsinformationen. Klein sei der Kreis. Und Aufträge, die das Mandat nicht umfasse, werde die Bundeswehr ablehnen.

Die von der Opposition vermissten klaren Ziele der Mission sieht die Ministerin ganz eng angelehnt an den Resolutionen der Vereinten Nationen, die dazu aufriefen, den IS zu bekämpfen, einzudämmen und ihm die Möglichkeit zu nehmen, weltweit Terroranschläge zu verüben. Und wie lang wird das wohl dauern? Das werde "maßgeblich mitbestimmt vom politischen Prozess", erläutert von der Leyen und spricht von "800 bis 1200 verschiedenen bewaffneten Gruppen" in Syrien, die zum Waffenstillstand untereinander und zur gemeinsamen Front gegen den IS gebracht werden müssten. Das Wann, das Wo, das Wer und das Wie - alles bloße Hoffnungswerte, die die Ministerin wiederholt in die Erwartungshaltung "Wiener Prozess" fasst.

Wo die Deutschen auf sicherem Terrain stehen, spricht auch die Ministerin flüssig. Sie lobt den "außerordentlich erfolgreichen" Einsatz im Nordirak, wo inzwischen 5500 Peschmerga und Jesiden mit Ausrüstung und Ausbildung für den Kampf gegen den IS fit gemacht worden seien. Und sie erzählt vom "Motivationsschub", den die Kurden durch die deutschen Milan-Raketen bekommen hätten, weil sie nun die IS-Milizen mit ihren Bomben auf Distanz halten könnten.

Nicht nur nebenbei freut sich die Ärztin von der Leyen über die neuen Erste-Hilfe-Fähigkeiten der Peschmerga. Es ist der Moment, an dem die Zivilistin von der Leyen noch einmal vor der Kriegsministerin von der Leyen zurückzuckt, als sie berichtet, dass anfangs die Kenntnisse "nicht vorhanden" gewesen seien und deshalb viele an der Front gestorben seien, die "nicht hätten fallen" müssen, "Sterben", korrigiert sie sich, ist aber erkennbar auch darauf eingestellt, das Wort "Gefallene" zu verwenden.

Sie hat den höchsten Militär, Generalinspekteur Volker Wieker, für die Details mitgebracht. Der berichtet, dass die Fregatte "Karlsruhe" umgehend Kurs aufnehme, die Tornado-Aufklärungsjets nächste Woche in die Türkei verlegt würden, die volle Einsatzbereitschaft aber erst im Januar zu erwarten sei, die deutschen Aufklärungsbeiträge zum Krieg gegen den Terror eine deutlich höhere Auflösung ermöglichten und damit - wie die Ministerin ergänzt, wichtige Voraussetzungen zum Schutz der Zivilbevölkerung lieferten.

"Ja", sagt Wieker nur, als die Frage aufkommt, ob angesichts von mehr Soldaten in Afghanistan, mehr in Mali, mehr auch bei der Flüchtlingshilfe und nun auch noch 1200 Männern und Frauen im Syrien-Einsatz Abstriche an anderer Stelle nötig würden. Es ist der Moment, an dem von der Leyen einen radikalen Kurswechsel in den Raum stellt: Seit 1990 ist die Bundeswehr von allen Ministern immer nur geschrumpft worden. Von der Leyen könnte die erste sein, die die Truppenstärke wieder erhöht. Das Engagement der Truppe sei bewundernswert gewesen, lobt die Ministerin mit Verweis auf die Stichworte Afghanistan, Ebola, Ukraine-Folgen, Mittelmeer, helfende Hände. Aber es sei schon klar, dass Offenheit beim Personalkörper gegeben sein müsse, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an die deutschen Streitkräfte stelle.

Noch spricht sie nicht von Vergrößerung der Bundeswehr, noch verschanzt sie sich hinter der Analyse, ob "Aufgabenqualität und Personalausstattung noch zueinander passen". Doch das Wort "nachsteuern" nimmt sie schon mal in den Mund.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Berlin: Die Kriegsministerin


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.