Deutschland, Trump und Merkel Die Mär vom gespaltenen Deutschland
Düsseldorf · Ausgerechnet durch Donald Trump wollen die Parteien in Deutschland gegen die vermeintliche Spaltung des Landes vorgehen, um einen Siegeszug der Populisten zu verhindern. Dabei sind die Zustände nicht vergleichbar. Eine Analyse.
Seit die Amerikaner Donald Trump zu ihrem neuen Präsidenten gewählt haben, wird in Deutschland die Gefahr der sozialen Spaltung beschworen. Kaum hatte Angela Merkel am Wochenende eine erneute Kanzlerkandidatur angekündigt, warnte die Linkspartei vor einer Fortsetzung der "Politik der sozialen Spaltung".
Die Grünen kündigten einen harten Wahlkampf über "gesellschaftlichen Zusammenhalt" an. Christoph Butterwegge, Bundespräsidenten-Kandidat der Linkspartei, erklärte, er werde der "sozialen Spaltung zwischen Arm und Reich eine Agenda der Solidarität" entgegensetzen. Und selbst in den Volksparteien wollen manche etwas gegen "die Spaltung" tun, um nicht der AfD das Feld zu überlassen.
Wovon sprecht ihr? Das möchte man allen zurufen, die eine tiefe Spaltung Deutschlands ausmachen. Bei allem, was man aus der Trump-Wahl lernen kann und lernen muss: Die soziale Lage in Deutschland ist nicht mit der in den USA vergleichbar. Die soziale Marktwirtschaft hier fängt auch die Globalisierungsverlierer ganz anders auf, als es die freie Marktwirtschaft jenseits des Atlantiks tut. Damit gibt es auch keinen Grund, sich 2017 in Deutschland einen Wettlauf um neue soziale Wohltaten zur Überwindung der vermeintlichen Spaltung zu liefern.
Einkommensverteilung Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob in Deutschland die Einkommen ähnlich ungleich verteilt sind wie in den USA. Ökonomen messen die Ungleichheit in einem Land mit dem Gini-Koeffzienten. Das ist ein Maß, benannt nach dem italienischen Statistiker Corrado Gini. Liegt der Koeffizient bei eins, hat einer das gesamte Einkommen eines Landes und die anderen nichts. Liegt er bei null, verdienen alle Bürger gleich viel. Vergleicht man die Markteinkommen, zu denen Löhne, Kapital- und Vermögenseinkommen zählen, ergibt sich für die USA ein Gini-Koeffizient von 0,51, für Deutschland von 0,50. Die Ungleichheit scheint in beiden Staaten ähnlich hoch zu sein.
Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Denn der deutsche Staat betreibt eine gewaltige Umverteilungsmaschine, die diese ungleiche Einkommensverteilung kräftig korrigiert. Bezieht man Renten oder staatliche Transfers (wie Kindergeld, Bafög, Arbeitslosengeld, Hartz IV, beitragsfreie Krankenversicherung für Kinder) in den Vergleich ein, ergibt sich ein ganz anderes Bild. Dann sinkt der Gini-Koeffizient in Deutschland auf 0,29, wie aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. In den USA sinkt der Gini-Koeffizient nach Berücksichtigung der Transfers nur auf 0,39. Zum Vergleich: Der Gini-Koeffizient liegt im Schnitt der Industrieländer bei 0,32. Deutschland ist also nicht nur gleicher als gedacht, es ist vor allem viel gleicher als die Vereinigten Staaten.
Mittelschicht Auch die Mittelschicht, die als Garant für ein stabiles politisches System gilt, ist in Deutschland größer, als viele denken - und vor allem größer als in den USA. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hatte vor ein paar Monaten für große Aufregung gesorgt, als es vor einem Verschwinden der Mittelschicht warnte. In den Vereinigten Staaten machte die Mittelschicht 1971 noch 61 Prozent der erwachsenen Bevölkerung aus und schrumpfte laut DIW zuletzt auf knapp 50 Prozent. Für Deutschland sei ein ähnlicher Trend zu beobachten, meinte DIW-Forscher Markus Grabka. Auch hier sei die Mittelschicht stark geschrumpft. 1983 umfasste sie noch 69 Prozent der Bevölkerung, zuletzt war sie jedoch schon auf 61 Prozent geschrumpft. DIW-Chef Marcel Fratzscher liefert auch gleich den Bestseller zur Analyse seines Instituts: "Verteilungskampf - warum Deutschland immer ungleicher wird".
Doch erstens stellt selbst nach den DIW-Berechnungen die Mittelschicht noch immer die Mehrheit der Bevölkerung. Und zweitens sieht es noch besser aus, wenn man man nicht isoliert die Markteinkommen vergleicht, sondern auch staatliche Transfers berücksichtigt. Dann fällt die Schrumpfung der Mittelschicht weniger dramatisch aus. Zudem habe sich die Schrumpfung um die Jahrtausendwende abgespielt, betonen die IW-Forscher - bevor Gerhard Schröder 2005 mit seiner "Agenda 2010" frischen Wind in Wirtschaft und Arbeitsmarkt gebracht hat. Seit 2005 gebe es in Deutschland dagegen annähernd stabile Verhältnisse.
Arme und Reiche Die Armutsviertel in amerikanischen Großstädten haben nur wenig mit denen in Deutschland gemein. Das zeigt auch ein Vergleich der Armutsquoten. Forscher definieren diese Quote so: Arm oder armutsgefährdet ist, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens eines Landes erreicht. In Deutschland machen die so definierten Armen 14 Prozent aller Haushalte aus. In den USA sind es 27 Prozent (siehe Grafik). Auch hierbei hat das IW die Lage nach der staatlichen Umverteilung betrachtet.
Ähnlich groß sind die Unterschiede bei der Bedeutung der Reichen in beiden Ländern. Ein vergoldeter Trump-Tower als Symbol von Superreichtum ist weder in einer Stadt wie Frankfurt noch in München denkbar. Und auch die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Machen die Reichen in Deutschland vor der Umverteilung elf Prozent der Bevölkerung aus, sind es nach der Umverteilung nur noch vier Prozent, wie die IW-Grafik ebenfalls zeigt. In den USA stellen die Reichen dagegen auch nach Berücksichtigung von staatlichen Transfers noch zwölf Prozent der Bevölkerung. Als reich gilt den Forschern dabei, wer mehr als 250 Prozent des mittleren Einkommens hat.
Vermögensverteilung Unbestreitbar groß ist dagegen die Ungleichverteilung von Vermögen in Deutschland. Entsprechend ist der Gini-Koeffizient hier mit 0,78 ziemlich hoch. Und er ist auch noch gestiegen: Vor 15 Jahren lag er erst bei 0,67. Die Autoren des "Wealth Report" der Allianz führen das auf die deutsche Vereinigung zurück. Dadurch sei eine mittellose Schicht dazugekommen, die nun erst einmal Vermögen aufbauen müsse. Hinzu kommt, dass sich große Erbschaften auf immer weniger Köpfe verteilen. Doch selbst diese Entwicklung können die USA noch toppen: Hier liegt der Gini-Koeffizient bei 0,85. Das heißt, die Vermögen in den USA sind noch ungleicher verteilt als in Deutschland.
Fazit Man kann es auch schlichter ausdrücken: In Deutschland hat jeder Bürger (wenigstens theoretisch) eine Krankenversicherung, kann jeder kostenlos Schulen und Hochschulen besuchen, herrscht in vielen Regionen Vollbeschäftigung, bedeutet arm sein etwas anderes als in den USA. Deutschland ist nicht tief gespalten. Das muss man verunsicherten Bürgern sagen, die ihr Heil in den Anti-Euro- und Anti-Globalisierungs-Rezepten von AfD und Linkspartei suchen. Neue soziale Wohltaten aus Angst vor einer "Internationalen der Populisten" (Giovanni di Lorenzo) braucht Deutschland nicht.
