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Berlin
Die Mehrheiten in der Bundesversammlung

Prominente in der Bundesversammlung
Prominente in der Bundesversammlung FOTO: ddp
Berlin. Bundespräsidentenwahlen entwickeln ihre eigene Spannung weit über die antretenden Kandidaten hinaus. Denn das Staatsoberhaupt wird nicht vom Bundestag gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Und die wird nur zu diesem einen Zweck gebildet. Von Gregor Mayntz

Sie hat durch ihre Zusammensetzung und den sich daraus ergebenden Mehrheitsoptionen schon mehrfach spätere Machtkonstellationen vorweggenommen. Niemand kann heute exakt voraussagen, wie viele Mitglieder die einzelnen Parteien bei der nächsten Bundespräsidentenwahl im März 2017 entsenden können, da bis dahin noch mindestens fünf Landtage neu gewählt werden und sich damit die Mehrheitsverhältnisse verändern können.

Legt man jedoch die derzeitigen Stimmungstrends aus Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zugrunde, zeichnen sich nur wenige Veränderungen ab. Allenfalls bei FDP und AfD könnte es in der Stimmenzahl noch wahrnehmbare Veränderungen geben, allerdings im Wesentlichen nur im einstelligen Bereich. Jedenfalls hätte dies, wenn es an anderer Stelle keine erdrutschartigen Veränderungen gibt, keinen Einfluss auf die Grundaussage. Und die lautet, dass nur vier Konstellationen das nächste Staatsoberhaupt bestimmen: Schwarz-Rot, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün und jede dieser drei Varianten mit Stimmen aus den Lagern weiterer Parteien.

Die Bundesversammlung setzt sich aus den Abgeordneten des Bundestages (631) und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern aus den Landtagen zusammen, die nach dortigem Stimmenproporz gewählt werden. Nach Berechnungen unserer Zeitung hätte die Union 555 Stimmen, wenn jetzt die Bundesversammlung gebildet würde. 311 kämen aus dem Bundestag und 244 aus den Ländern. Nach den Landtagswahlen könnten es drei mehr sein. Die SPD käme derzeit auf 392 Stimmen (193 plus 199), vielleicht vier weniger nach den Wahlen. Die Grünen hätten 149 (63 plus 86), nach den Wahlen eventuell zwei weniger. Die Linken kämen auf 100 Stimmen (64 plus 36), nach den Wahlen vielleicht auf sechs mehr. Die FDP hätte 33, und wenn die derzeitigen Umfragen sich bestätigen, bliebe es auch dabei.

Mit dabei wären auch die AfD (jetzt neun, im März vielleicht zehn), die Piraten (aktuell 17, dann eher 14), der Südschleswigsche Wählerverband mit einer Stimme, und die Freien Wähler mit elf. Die NPD könnte ihre einzige Stimme verlieren.

Die Mehrheit in der Bundesversammlung läge bei 632 Stimmen. Weder Union und FDP (588-591 Stimmen) noch SPD und Grüne (541-535) könnten dies zusammen erreichen, selbst mit Hilfe kleinerer Parteien nicht. Auch die "Ampel" aus SPD, FDP und Grünen (574-568) hätte keine Chance. Eine riesige Mehrheit (946 -947) ergäbe sich für die große Koalition. Aber auch Rot-Rot-Grün könnte es mit neun Stimmen Mehrheit gerade schaffen. Eindeutig wäre die Sache, wenn sich Union und Grüne verständigten, denn sie verfügen zusammen aller Wahrscheinlichkeit nach über 704 bis 705 Stimmen.

Quelle: RP
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