Politische Kultur Die Rückkehr der Nation
Düsseldorf · Politik wird zunehmend wieder national gedacht und begründet - nicht nur von der AfD. Gemeinsame Herkunft und Geschichte gelten als Anker der Identität. Damit aber ist im 21. Jahrhundert kein Staat mehr zu machen.
Am schlagendsten tritt der Paradigmenwechsel in der Europapolitik zutage. Die Flüchtlingskrise hat ihn eher ans Licht gebracht als verursacht. Aber es ist hinreichend klar geworden: Die Osteuropäer haben ein anderes Verhältnis zur nationalen Souveränität als die integrationserfahrenen Westeuropäer. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beruft sich im Kampf gegen verbindliche Verteilungsquoten für Flüchtlinge immer wieder auf die Nation. Nationale Identität werde von einer Mehrheit in Europa für "düsteres Mittelalter" gehalten, sagte er im Februar zu Wladimir Putin. Jenem Putin, der sich seit der Annexion der Krim als "Sammler russischer Erde" feiern lässt.
Nationalstaat als Anachronismus?
Dieser Putin äußert sich freundlich über Donald Trump, der seinerseits eine Wiederannäherung an Russland propagiert. Trump hat den Republikanern als Präsidentschaftskandidat versprochen: "Amerikanismus, nicht Globalismus, wird unser Credo sein."
Auch wenn zutrifft, was der Philosoph Zygmunt Bauman meint, dass nämlich in Zeiten der Massenmigration der Nationalstaat früher oder später ein Anachronismus werde, so gilt doch derzeit: Die Welt renationalisiert sich, auch Europa. Im Juni stimmten die Briten für den Austritt aus der EU. "Ich will, dass wir Großbritannien zu einer noch bedeutenderen globalen Nation machen", sagt Außenminister Boris Johnson, einer der Wortführer des Brexit. Zum ersten Mal wird das europäische Integrationsprojekt zurückgebaut, und der harte Trennungskurs der neuen Premierministerin Theresa May findet seine Bewunderer in ganz Europa. Denn das Misstrauen gegen die Verlagerung weiterer Kompetenzen nach Brüssel haben die Briten nicht exklusiv.
Und schließlich die deutsche Innenpolitik: Da ist die AfD, deren Protagonisten die EU- und Nato-Mitgliedschaft der Bundesrepublik unter Verweis auf deutsche Interessen infrage stellen. Da ist auch die ewige Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft, die nach dem türkischen Putschversuch aufflammte und sich um die Frage dreht: Kann man zwei Staaten loyal sein, oder muss man sich für einen entscheiden?
Nationen seien "erdachte Gemeinschaften", hat der irische Politologe Benedict Anderson schon 1983 festgestellt. "Erdacht" bedeutet dabei nicht "fiktiv", sondern dass die Nation sich vor allem in den Köpfen ihrer Mitglieder mit Leben füllt. Das heißt dann Identität. Und die definiert sich derzeit bevorzugt als Abstammungs- und nicht als Wertegemeinschaft, nicht nur bei Putin, für den Russland überall ist, wo Russen leben. Für Trump sind mexikanische Einwanderer Vergewaltiger; AfD-Vize Beatrix von Storch twittert Sprüche über die Fußball-Nationalmannschaft, die viele als Rassismus verstehen, sie selbst aber als sprachpolitische Ermahnung verstanden wissen will, sich unverkrampfter der Vorsilbe "National" zu bedienen. Storchs Parteifreund Björn Höcke philosophiert bei Facebook darüber, ob "die Multikulturalisierung eines gewachsenen Volkes" den Tatbestand des Völkermords erfülle.
Kein missionarischer Internationalismus
Nationen sind in diesem statischen Verständnis Verbünde ethnisch, kulturell, historisch gleich oder ähnlich geprägter Individuen, die aus dieser Gemeinsamkeit ihre Identität beziehen. 57 Prozent der Deutschen bejahten in einer Allensbach-Umfrage im September die Existenz eines deutschen Nationalcharakters, und eine relative Mehrheit von 49 Prozent meinte, Deutschsein habe "auch mit Herkunft und Tradition zu tun". So wird die Nation zur Herberge, werden Neuankömmlinge zu Gästen. Dass das eine Lebenslüge sein kann, zeigt ein Rückblick auf die quälende Debatte um die "Gastarbeiter", die keineswegs wie der Hotelgast am Morgen das Land nach ein paar Jahren wieder verließen - warum auch, wenn hier ein so viel besseres Leben möglich war? Nach einer Umfrage des Bundesamts für Migration von 2014 erhoffen sich übrigens 85 Prozent der Flüchtlinge eine Zukunft in Deutschland.
Mit dem klassischen Nationsbegriff ist heute kein Staat mehr zu machen. Nicht weil die Berufung auf gemeinsame Erfahrungen und Herkunft unmoralisch wäre - die Nation im Munde zu führen, heißt nicht automatisch, nationalistisch zu sein. Ein quotenbewehrtes Einwanderungsgesetz zu fordern, um Zuwanderung zu steuern, ist keine Unmenschlichkeit, sondern entspringt im Gegenteil der Erkenntnis, dass keine Nation ihre Probleme, von Demografie über Fachkräftemangel bis zur Sicherheitspolitik, allein lösen kann. Nicht einmal die USA können das. Ihre Isolationismus-Anfälle waren nie von Dauer, weil Isolationismus den eigenen Interessen schadet. Die USA haben das mit ihrem Rückzug aus Europa nach dem Ersten Weltkrieg schmerzhaft erfahren: 20 Jahre später war wieder Krieg, und wieder mussten sie intervenieren.
Kein missionarischer Internationalismus
Die dynamischere Variante versteht die Nation als Wertegemeinschaft, als Gesamtheit der Zugehörigen, wie auch immer das dann definiert wird. Die USA sind seit jeher das klassische Beispiel dafür - ganz nebenbei ein Hinweis, wie quer Trump in mancher Beziehung zur amerikanischen Identität steht.
All das heißt nicht, dass jetzt wieder Zeit für einen missionarischen Internationalismus ist. Noch hat sich die Nation nicht überlebt. Die alte Nation aber hat ausgedient. Es wird Zeit, dass wir die neue gestalten. Vielleicht können wir vom Frankreich der Revolutionszeit lernen. Da war Bürger, Citoyen, wer mitwirkt am Gemeinwesen und seine Werte teilt: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Wer bei uns leben will, unsere Sprache lernt und die Regeln unserer pluralistischen Demokratie befolgt, der gehört zu uns - das wäre ein Konsens, der im 21. Jahrhundert tragen kann.
