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Berlin
Diesel-Fahrverbote rücken näher

Berlin. Nur schadstoffarme Motoren mit blauer Plakette sollen weiter uneingeschränkt fahren.

Das Bundesumweltministerium strebt eine Einigung über die Einführung der blauen Plakette für Dieselfahrzeuge bis zum Herbst an. "Wir hoffen, dass wir im Herbst gemeinsam mit den Umwelt- und Verkehrsministern der Länder eine Verabredung zum weiteren Vorgehen treffen können", bestätigte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth. Nur moderne Autos, die keine großen Mengen gesundheitsschädlicher Stickoxide (NOx) ausstoßen, sollen diese blaue Plakette erhalten. Dieselfahrzeuge ohne Plakette dürfen dann in besonders stark belasteten Gebieten nicht mehr fahren. Die Verkehrsministerkonferenz hat zu diesem Thema bereits eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Die Umweltminister der Länder hatten den Bund im April aufgefordert, eine neue Plakette für Dieselfahrzeuge einzuführen.

Gerade die großen Städte in Deutschland sind nicht abgeneigt, eine solche Plakette, die der Bund nicht verpflichtend vorschreiben will, einzuführen. Berlin, München, Bremen und Stuttgart betrachten dies als Möglichkeit für die Durchsetzung eines Verbots. In NRW dagegen hält man sich noch zurück. In Düsseldorf etwa warten die Behörden ab, welche Rahmenbedingungen für die blaue Plakette gelten sollen. Ähnlich äußerte sich die Stadt Mönchengladbach auf Anfrage unserer Redaktion. Eine Sprecherin der Stadt Duisburg erklärte, dass an allen Messstationen im Stadtgebiet die Grenzwerte eingehalten würden. In Leverkusen gibt es sogar noch nicht einmal Umweltzonen.

In Köln dagegen kann man sich durchaus vorstellen, eine solche Plakette einzuführen - wenn die Rahmenbedingungen es erzwingen würden. Sollte Köln dazu verpflichtet werden, die Emissionsgrenzwerte einzuhalten (die in einigen Regionen der Stadt überschritten werden), dann müsse die Stadt eine schnelle Änderung herbeiführen, heißt es im dortigen Umweltamt.

(das/jd)
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