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Berlin
Pendelei zwischen Bonn und Berlin nimmt zu

Berlin. Der doppelte Regierungssitz kostet 7,5 Millionen Euro pro Jahr. Nur ein Drittel der Stellen ist noch am Rhein. Von Maximilian Plück

Die Aufteilung des Regierungssitzes auf Bonn und Berlin wird den Steuerzahler im laufenden Haushaltsjahr schätzungsweise 7,47 Millionen Euro kosten. Das geht aus dem Teilungskostenbericht der Bundesregierung hervor, der unserer Redaktion vorliegt. Demnach gehen die Kosten gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 um rund 239.000 Euro zurück und liegen damit um mehr als 25 Prozent unter den ursprünglich vom Bundesrechnungshof veranschlagten zehn Millionen Euro pro Jahr.

Von den rund 18.000 Stellen in den Ministerien entfallen 11.500 auf die Hauptstadt, 6500 sind noch in Bonn. Im Jahr 2000 war das Verhältnis zwischen den beiden Städten noch umgekehrt.

Auffallend ist, dass die Ministerialbeamten wieder deutlich mehr auf Reisen gehen. In diesem Jahr verschlingt die Pendelei zwischen den beiden Städten rund 4,7 Millionen Euro - laut Bericht ein Plus von circa 402.000 Euro oder 9,3 Prozent. Insgesamt 22.300 Reisen sind für das laufende Jahr eingeplant, obwohl sich alle Ressorts dazu verpflichtet hatten, stärker auf Videokonferenzen zu setzen.

Spitzenreiter bei den Reisen sind die Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums mit 4200 Reisen für 950.000 Euro, gefolgt von den Beschäftigten des Entwicklungshilfeministeriums mit gut 2400 Reisen für 593.000 Euro und den Mitarbeitern des Forschungs- und Bildungsministeriums mit 1950 Reisen für 450.000 Euro.

Als Grund für die gestiegene Reisetätigkeit führt der Bericht unter anderem Arbeiten an mehreren Gesetzgebungsverfahren, die Neuordnung der Ministerien sowie "die Fortführung der Neuausrichtung der Bundeswehr und die Herausforderungen wegen der aktuellen Aufgaben unter anderem im Rahmen der Flüchtlingshilfe" auf.

Zweitgrößter Einzelposten sind die Anschaffungskosten für Anlagen, Geräte, Ausrüstung und IT: Sie steigen um 632.000 auf 881.000 Euro. Das Gros mit 700.000 Euro entfällt dabei auf das Bundesinnenministerium. Das Ressort von Thomas de Maizière (CDU) hatte allerdings im Sommer 2015 rund 90 Funktionen von Bonn nach Berlin verlagert. Umgezogen sind die Abteilungen Sport, das Krisenmanagement und die für Flüchtlinge zuständige Stelle.

Die Diskussion über Sinn und Unsinn der zwei Regierungssitze dürfte in der zweiten Jahreshälfte noch einmal an Fahrt aufnehmen. Dann legt der Beauftragte für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich seinen Statusbericht vor.

Quelle: RP
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