Berlin Dreyer für Steinmeier als Bundespräsidenten
Berlin · Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als nächsten Bundespräsidenten ausgesprochen und den viel kritisierten Vorstoß von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel für Steinmeier verteidigt. "Wir haben einen Kandidaten, den ich als außerordentlich geeignet empfinde", sagte Dreyer gestern nach ihrer Antrittsrede als Bundesratsvorsitzende.
Gabriels Vorstoß war insbesondere in der Union auf Kritik gestoßen, weil Union und SPD ursprünglich verabredet hatten, gemeinsam nach einem Kandidaten für das Schloss Bellevue zu suchen. Am Sonntag wollen sich die Parteichefs erneut treffen und über weitere Kandidaten beraten. Als Bundesratspräsidentin vertritt Dreyer den Bundespräsidenten, wenn er verhindert oder aus dem Amt geschieden sein sollte. Ihre Antrittsrede in der Länderkammer fiel entsprechend präsidial aus. Sie betonte die Vorzüge des Föderalismus, der die Chance biete, "alle mitzunehmen". In Zeiten bunter Regierungskonstellationen komme es im Bundesrat zum konstruktiven Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Richtungen.
Dreyer ging auch auf die Pöbeleien am Rande des Tags der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Dresden ein: "Lassen wir es nicht zu, dass eine Minderheit für sich reklamiert, sie sei das Volk." Sie verrate das Volk, weil sie die Grundwerte mit Füßen trete. Als weiteres Ziel ihrer Amtszeit nannte sie mehr "Empathie und Euphorie" für Europa.
