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Koblenz
Einzelfallprüfung für Syrer kommt zurück

Koblenz. Die Innenminister der Länder haben grünes Licht für die Rückkehr zur Einzellfallprüfung bei Flüchtlingen gegeben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gestern nach Beratungen in Koblenz, seine Kollegen hätten diese von ihm angestrebte Maßnahme zur Kenntnis genommen und zugleich den Wunsch damit verbunden, dass die Asylverfahren sich dadurch nicht verlängerten. Die Einzelheiten der Umsetzung müssten nun innerhalb der Koalition von Union und SPD in Berlin geklärt werden.

Bei der Einzelfallprüfung müssen Flüchtlinge bei einer persönlichen Anhörung ihre Asylgründe darlegen. Seit dem 1. November vergangenen Jahres gilt für Syrer ein vereinfachtes Verfahren, in dem sie lediglich einen Fragebogen ausfüllen müssen. Fast alle bekommen dadurch den Flüchtlingsstatus gewährt. Mit der Einzelfallprüfung wird die Zahl derjenigen steigen, die nur den geringeren subsidiären Schutz für ein Jahr zugesprochen bekommen.

De Maizière kann im Zuge seiner Ressortzuständigkeit eine solche Rückkehr zum normalen Prüfverfahren verhängen. Er hatte dies Anfang November auch schon getan und damit für Irritationen in der Koalition gesorgt. Auf Intervention des Kanzleramts musste er die Entscheidung aber auf Eis legen.

(rtr)
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