Riad Erdbeben im Hause Saud
Riad · Kronprinz Mohammed bin Salman hat in einer Nacht-und-Nebel-Aktion zahlreiche Minister und Prinzen verhaften lassen. Er will damit seine Macht im Land festigen - ein riskantes Unternehmen.
Es war eine saudische Nacht der langen Messer. Mit einer Verhaftungswelle in der Nacht zum Sonntag hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman (32) versucht, seine Macht im Land zu festigen. Nach Informationen des saudischen Fernsehsenders Al Arabija wurden mindestens elf hochrangige Prinzen und 38 ehemalige hochrangige Würdenträger sowie ehemalige und aktive Minister unter dem Vorwurf der Korruption verhaftet. Außerdem entließ der Kronprinz den Chef der Nationalgarde, Prinz Mutaib bin Abdullah. Kurz zuvor hatte der Kronprinz ein neues Antikorruptionskomitee ins Leben gerufen, dem er selbst vorsteht. Dieses Komitee hat das Recht, jeden saudischen Staatsbürger zu überprüfen, zu verhaften, sein Guthaben einzufrieren und Ausreiseverbote auszusprechen.
Um Korruption geht es jedoch nur vordergründig. Vielmehr will der Kronprinz offenbar jegliche Konkurrenz aus dem Weg räumen. Viele der Verhafteten gelten als Kritiker seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen. Erst im September dieses Jahres hatte der Kronprinz weltweit für Aufsehen gesorgt, als er das Frauenfahrverbot aufheben ließ. Zudem plant er umfassende wirtschaftliche Reformen, wie etwa eine Teilprivatisierung der staatlichen Ölfirma Aramco.
Außenpolitisch gilt der Kronprinz jedoch als absoluter Hardliner. Zwei Jahre ist es her, seit Saudi-Arabien militärisch in den Konflikt im Nachbarland Jemen eingegriffen hat. Inzwischen berichten Menschenrechtsorganisationen regelmäßig von Kriegsverbrechen und willkürlichen Angriffen, die auch von Kampfjets aus Riad ausgehen. Auch der Streit mit dem Golfstaaten-Nachbarn Katar geht auf seine Rechnung, ebenso wie der festgefahrene Konflikt mit dem Iran. Das alles hat Mohammed im eigenen Land nicht nur Freunde gemacht. Viele beäugen seinen Aufstieg misstrauisch und sehen in ihm einen machthungrigen und unerfahrenen Thronfolger.
Weil er das weiß, hat sich der Kronprinz nun vor möglichen unliebsamen Reaktionen aus dem saudischen Sicherheitsapparat abgesichert. Mit der Entlassung des Chefs der Nationalgarde hat er die saudische Prätorianergarde unter seine Kontrolle gebracht - ein softer Coup des Kronprinzen, um einen großen Coup gegen ihn zu verhindern. Das Amt des Verteidigungsministers hat er seit zwei Jahren ebenso inne wie das des Innenministers, nachdem er Anfang des Jahres dort seinen größten Konkurrenten, Prinz Mohammed bin Nadschef, unter Hausarrest gestellt hatte. Damit hat Mohammed eine bisher in Saudi-Arabien noch nie dagewesene Machtfülle auf seine Person vereint.
Trotzdem wird der Kronprinz nach dieser Verhaftungswelle mit Gegenwind rechnen müssen. Denn unter den verhafteten Prinzen befinden sich auch einige wirtschaftliche Schwergewichte, wie Walid bin Talal, dessen Vermögen auf 36 Milliarden Dollar geschätzt wird. Seine Investitionsfirma "Kingdom Holding" besitzt große Aktienanteile bei der Bank Citigroup, der Hotelkette Four Seasons und bei Twitter. Dass Walid bin Talal zudem ein Medienimperium besitzt, mag auch eine Rolle bei seiner Verhaftung gespielt haben. Denn neben ihm wurden zwei weitere Medienmogule festgenommen, Walid al Brahim und Saleh Kamel. Der Kronprinz möchte offensichtlich die saudischen Medien unter seine Kontrolle bringen.
Die Ereignisse in Saudi-Arabien können ohne Übertreibung als politisches Erdbeben bezeichnet werden. Denn sie stellen alles auf den Kopf, was bisher in dem Wüstenstaat als Gesetz galt. Es gab zwei goldene Regeln für die Macht des Königshauses. Da waren die erzkonservativen wahhabitischen Scheichs, die traditionell der Familie Saud den ideologisch-religiösen Überbau für ihre Macht geliefert haben. Doch mit seinen Reformen für mehr Frauenrechte hat der Kronprinz mit seinem religiösen Establishment gebrochen. Die zweite goldene Regel lautete, dass es zwar in Saudi-Arabien einen König gibt, der aber in Wirklichkeit kein absoluter Herrscher ist. Denn der König hat immer versucht, bei allen wichtigen Entscheidungen einen breiten Konsens in der Familie Saud zu finden. Nun hat Mohammed einem Teil der Familie Saud offen den Krieg erklärt - ein absolutes Novum in der Geschichte Saudi-Arabiens.
Mit der politischen Säuberungsaktion im eigenen Land geht Mohammed ein sehr hohes Risiko ein. Es könnte sein, dass er sich in einer einzigen Nacht mehr Feinde geschaffen hat, als er besiegen kann.
