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Istanbul
Erdogan dementiert Lob für Hitler

Istanbul. Mit einem NS-Vergleich hat sich der türkische Präsident in die Defensive gebracht.

Für Recep Tayyip Erdogan hat das neue Jahr peinlich begonnen. Ausgerechnet bei seinem langgehegten Plan zur Einführung eines Präsidialsystems hat sich der türkische Präsident mit einem Hitler-Vergleich selbst in die Defensive gebracht. Erdogans umstrittene Äußerung fiel bei einer Pressekonferenz nach seiner Rückkehr von einem Besuch in Saudi-Arabien. In der Antwort auf eine Frage nach der Machbarkeit eines Präsidialsystems in einem zentralistisch organisierten Land wie der Türkei verwies Erdogan auf die Nazis: Für solche Systeme gebe es Beispiele, sagte er. Und dann: "Schauen Sie sich Hitler-Deutschland an, dann sehen Sie es."

Damit habe Erdogan die Türken wissen lassen, welches Modell er im Sinn habe, kritisierte der Oppositionspolitiker Oktay Vural. Der Kolumnist Ergun Babahan schrieb in der Zeitung "Özgür Düsünce", Erdogans Pläne ähnelten tatsächlich den Zuständen unter Hitler, wo der Mann an der Spitze nach Belieben schalten und walten konnte. Kemal Kiliçdaroglu, der Vorsitzende der CHP, der zweitstärksten Partei im Parlament, sprach von "Diktatur-Reflexen" des Staatsoberhaupts.

In Ankara versucht das Präsidialamt unterdessen zu retten, was zu retten ist. Erdogans Äußerungen seien von den Medien verzerrt wiedergegeben worden, erklärte die Behörde. Der Staatschef habe lediglich sagen wollen, dass ein parlamentarisches System wie auch ein Präsidialsystem missbraucht werden könnten. Die Behauptung, Erdogan habe sich lobend über Nazi-Deutschland geäußert, sei "nicht hinnehmbar".

Erdogan dringt darauf, das parlamentarische System durch eine Präsidial-Demokratie zu ersetzen. So will er die Wende in der Türkei, die er nach dem Machtantritt seiner islamisch-konservativen Partei AKP 2002 gegen die traditionellen weltlichen Eliten in Staat und Armee durchgesetzt hat, unumkehrbar machen. Erdogans Gegner halten dem 61-Jährigen vor, er wolle alle Macht im Staat an sich reißen.

(sei)
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