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Istanbul/Brüssel
Erdogan droht mit Referendum über EU-Beitritt

Istanbul/Brüssel. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU scharf angegriffen und ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche seines Landes ins Spiel gebracht. Erdogan warf der EU vor, die Türkei im Beitrittsprozess hinzuhalten, weil sie ein mehrheitlich muslimisches Land sei. Er sprach zudem über die Möglichkeit einer Volksabstimmung nach dem Beispiel Großbritanniens, bei der die Türken über eine Fortsetzung der Beitrittsgespräche abstimmen könnten. Die Frage dabei könnte lauten: "Sollen die Gespräche mit der Europäischen Union fortgesetzt werden oder nicht?"

Nach Erdogans Worten hat der Streit um das Flüchtlingsabkommen und die Visafreiheit für Türken gezeigt, dass die Europäer nicht vertrauenswürdig seien. "Ihr haltet eure Versprechen nicht. Eben das ist euer hässliches Gesicht. Weil Erdogan dieses hässliche Gesicht entlarvt, dreht ihr durch."

Für Irritationen sorgt weiterhin, dass die Türkei Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) einen Besuch bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik untersagt hat. "Wenn die Türkei bei dieser Haltung bleiben sollte, dann macht eine Stationierung der Bundeswehr in Incirlik auf Dauer keinen Sinn", sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. "Spiegel Online" berichtete, die Bundeswehr habe als Absagegrund der Türken die Völkermord-Resolution des Bundestags zu Armenien genannt.

(dpa)
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