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Persönlich
Erika Steinbach . . . droht Ärger wegen Twitter

Erika Steinbach (72), schon als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen bis 2014 eine robuste Person, die austeilen und einstecken konnte, lehrt nun auch die Unionsfraktion im Bundestag das Fürchten. Wenn einem anderen Abgeordneten öffentlich vom Fraktionsgeschäftsführer eine "inakzeptable" Äußerung und falsche Behauptungen vorgehalten worden wären, verbunden mit dem Hinweis "zurücktreten kann jeder", dann hätte dieser für sich ausrechnen können, ob er dem Druck noch Stunden oder Tage standhalten oder beidrehen möchte. Von Gregor Mayntz

Steinbach nicht. Sie zwitschert in den sozialen Netzwerken gegen die Flüchtlingspolitik der eigenen Kanzlerin. Und zwar derart zugespitzt, dass sich immer mehr Fraktionskollegen davon öffentlich distanzieren.

Das einsame weiße Kind unter lauter Dunkelhäutigen mit der Überschrift "Deutschland 2030" ließ bereits die Wogen hochschlagen. Nun stellte Steinbach fest, dass die Flüchtlingspolitik seit September "ohne Einverständnis des Bundestages" laufe: "Wie in einer Diktatur." Zwar hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert wiederholt festgestellt, dass sich der Bundestag mit Wenigem so intensiv beschäftige wie mit der Flüchtlingspolitik. Aber Steinbach gibt den Merkel-Gegnern offenbar gerne immer wieder neue Nahrung. Das Problem für die Fraktion: Steinbach ist ihre Sprecherin für Menschenrechtspolitik, zuständig also für die Situation in Diktaturen, und sie hat auch die Aufgabe, jene auszuwählen, die "für die Fraktion" in Debatten sprechen.

Um Steinbach dieses Amt zu entziehen, bedarf es einer Zweidrittel-Mehrheit. Das scheut die Unionsführung, könnte sich doch an dieser Personalie der Frust der Merkel-Zweifler entzünden. Deshalb der massive Druck auf Rücktritt. Doch Steinbach mag öffentliches Aufsehen, kommt mit Druck gut klar und hat schon darauf verwiesen, in der Fraktion "fest verankert" zu sein. Sie will bleiben. Und weiter zwitschern.

Quelle: RP
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