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Berlin
Erneut mehr Angriffe auf Asylheime

Berlin. Die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte hat sich in den ersten sechs Wochen des Jahres 2016 gegenüber dem Vorjahreszeitraum bereits mehr als verdoppelt. Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die unserer Redaktion vorliegen. Demnach registrierte das Ressort von Minister Thomas de Maizière (CDU) bis zum 9. Februar insgesamt 94 Straftaten gegen Asylunterkünfte und deren Bewohner. Zwischen 1. Januar und 9. Februar 2015 gab es weniger als 40 Angriffe.

Seit Jahresbeginn gab es zumeist Sachbeschädigungen. 38 dieser Delikte zählten die Behörden, hinzu kamen 24 Propagandadelikte und 19 Gewalttaten. Auf Asylunterkünfte wurden seit Januar zudem zwölf Brandanschläge verübt. Die Zahl dieser Anschläge hat damit im laufenden Jahr verhältnismäßig zugenommen. Im Vorjahr gab es mit insgesamt 95 Brandanschlägen durchschnittlich acht pro Monat. 2014 waren es zwölf im gesamten Jahr.

Außerdem sind nach Einschätzung des Innenministeriums 90 der bisherigen 94 Übergriffe in diesem Jahr rechtsmotiviert gewesen, bei den übrigen vier Delikten könne "eine politische Motivation noch nicht sicher ausgeschlossen werden", hieß es. Insgesamt aber haben rechtsextreme Straftaten deutlich zugenommen. So registrierten Sicherheitsbehörden im vergangenen Jahr 13.846 dieser Delikte, darunter 921 Gewalttaten. 2014 gab es 10.541 Fälle, davon 496 Gewalttaten.

Angesichts dieser Zahlen dringt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) laut "Süddeutscher Zeitung" auf eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Maas verlangt demnach mehr Klarheit darüber, wie rechte Straftaten verfolgt, wie sie von den Staatsanwaltschaften ermittelt und am Ende von den Gerichten beschieden werden. "Wir müssen wissen, welche und wie viele Delikte es gibt, in welchen Fällen die Täter ermittelt und wie sie bestraft werden", sagte der SPD-Politiker. Das sei auch mit Blick auf die Nutzung unterschiedlicher Datensysteme in den Behörden wichtig. "Wir müssen alles tun, damit fremdenfeindliche Übergriffe rascher aufgeklärt und konsequent bestraft werden", sagte Maas der Zeitung.

(jd/joh)
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