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Washington
Erste Realitätschecks für den neuen US-Präsidenten

Washington. Entgegen seiner Ankündigungen rudert Donald Trump bei der Gesundheitsreform nun teilweise zurück. Von Frank Herrmann

Es ist nur ein Interview, aber eines, das die Spekulationen beflügelt. In einem gestern ausgestrahlten Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "60 Minutes" ließ Donald Trump durchblicken, dass er die Gesundheitsreform des Präsidenten Barack Obama wohl doch nicht so resolut rückgängig machen wird, wie er es im Wahlkampf angekündigt hat. Einiges davon sei es wert, erhalten zu bleiben, sagte er und nannte als Beispiel das erst mit jener Novelle durchgesetzte Prinzip, nach dem ein Versicherungskonzern keinen Antragsteller mehr wegen eines vorangegangenen Leidens ablehnen darf.

Ein paar Sätze nur, aber was schlagen sie für Wellen! Es passt zu der Frage, über die das Land diskutiert, seit in der Nacht auf den 9. November der Wahlsieger feststand: Welcher Donald Trump wird die USA nach seiner Amtseinführung regieren?

Seriös wird sich die Frage erst ab Januar beantworten lassen. Dass Trump ein zweiter Reagan wird, an dieser These gibt es zunächst einmal erhebliche Zweifel. Denn auch wenn der Mann, der von 1981 bis 1989 im Oval Office saß, anfangs als Schauspieler belächelt wurde, so verfügte er doch über Regierungserfahrung, bevor er ins Weiße Haus einzog. Reagan war vor seinem großen Sprung Gouverneur des Staates Kalifornien gewesen. Er war tief verwurzelt in der Republikanischen Partei, deren Establishment auch deshalb mit Trump fremdelt, weil der nie dazugehörte, weil er sich noch vor Jahren - ein Unternehmer im politisch von Demokraten beherrschten New York - eher als Demokrat zu verstehen schien.

Trump lässt sich nicht so leicht in eine der traditionellen Schubladen sortieren. Die Skepsis, ja Feindschaft gegenüber dem Freihandel, die ihm die Stimmen gebeutelter weißer Arbeiter im Rostgürtel der alten Industrie einbrachte, ist bei den Demokraten ausgeprägter als bei den Republikanern. Seine oft verkündete Absicht, viele Milliarden in die marode Infrastruktur zu investieren, wurde auch von Obama verfolgt, nur dass die konservative Parlamentsmehrheit fast alles blockierte, was Trumps Amtsvorgänger durchzusetzen versuchte.

Andere Punkte - massive Steuersenkungen, weniger Regulierung - sind wiederum republikanisches Standardprogramm. Und der Plan, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer zu bauen, wird demnächst einem Realitätscheck ausgesetzt sein.

Quelle: RP
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