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Informelles Treffen der EU-Außenminister: EU-Außenpolitik soll effizienter werden
Evian (dpa). Die Europäische Union will ihre Außenpolitik reformieren und dadurch auf der Weltbühne mehr Einfluss gewinnen. Dafür werden auch gemeinsame Botschaften sowie eine EU-koordinierte Diplomatenausbildung ins Auge gefasst. Das verlautete am Freitag, einen Tag vor Beratungen der EU-Außenminister im französischen Evian aus diplomatischen Kreisen. Die Minister kommen in dem Ort am Genfer See am Samstag und Sonntag zu einem so genannten informellen Treffen zusammen, bei dem ohne feste Tagesordnung und Beschlusszwang beraten wird.
Zwar hat die EU mit dem Spanier Javier Solana einen EU- Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik. Er soll etwa bei der Krise auf dem Balkan oder bei der Geiselnahme auf den Philippinen als EU-Emissär aktiv werden. Zugleich hat die EU-Kommission mit Chris Patten ein Mitglied, das für außenpolitische Fragen zuständig ist. Patten hat in einem Papier die EU-Außenpolitik als nicht effizient genug bezeichnet und auch das Unterstützungs- und Hilfsverfahren, etwa für Russland, als nicht ausreichend kritisiert. Er verlangt auch eine Bündelung der finanziellen Kräfte der Union.
Die Außenminister wollen sich bei ihrem Treffen unter Vorsitz ihres französischen Kollegen Hubert Vedrine bei den außenpolitischen Themen vor allem mit dem Friedensprozess im Nahen Osten sowie der Lage im ehemaligen Jugoslawien befassen. Während die EU angesichts der drohenden Ausrufung eines Palästinenserstaates ihren Einfluss für einen erfolgreichen Abschluss des Friedensprozesses geltend machen will, soll im Falle Jugoslawiens die bisherige Sanktionspolitik überdacht werden. Nach Ansicht von Vedrine ist der jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic mit Boykott allein nicht aus dem Amt zu jagen. Vielmehr müsse die Opposition gestärkt werden.
Quelle: RPO Archiv
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