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Derzeit aber keine Hinweise auf Preisabsprachen: EU-Kommission will Benzinkartelle verhindern
Brüssel (dpa). Die EU-Kommission hat sich vorbehalten, bei möglichen Wettbewerbsverstößen auf dem europäischen Kraftstoffmarkt vorzugehen. "Wenn es einen Grund gibt einzuschreiten, wird die Kommission einschreiten", sagte eine Sprecherin von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti am Montag in Brüssel.
Brüssel beobachte das Marktgeschehen sehr genau. Derzeit hat die Kommission aber keine Erkenntnisse, dass es grenzüberschreitende Unternehmensabsprachen in Europa geben könnte. Bisher habe es Aktionen gegen Mineralölkonzerne lediglich auf nationaler Ebene in einigen EU-Mitgliedstaaten gegeben.
Kartelle sind in der EU grundsätzlich verboten. Falls die EU-Kommission ernsthafte Hinweise für ein Fehlverhalten von Unternehmen hat, kann sie gegen diese auch Durchsuchungen anordnen.
Die Kommission stellte fest in vergangenen Woche fest, dass in der EU seit März die Benzinpreise stärker gestiegen sind als die Rohölpreise. Preisunterschiede bis zu 31 Prozent in den Mitgliedstaaten ließen sich somit auch durch mangelnden Wettbewerb im Vertriebssektor erklären, hieß es in einem Bericht von Energiekommissarin Loyola de Palacio. "Es ist dringend erforderlich, den Kraftstoffsektor durchschaubarer und wettbewerbsorientierter zu gestalten", hatte die Kommissarin erklärt.
Quelle: RPO Archiv
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