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EU-Gipfel in Bratislava
Merkel hofft auf bessere Zusammenarbeit der EU-Länder

Angela Merkel hofft auf bessere Zusammenarbeit der EU-Länder
Bundeskanzlerin Merkel auf dem EU-Gipfel in Bratislava. FOTO: afp
Bratislava . Die Regierungschefs der Europäischen Union haben am Freitag auf einem Gipfel in Bratislava nach Lösungen für die schwelenden Krisen der Gemeinschaft gesucht – bereits ohne Großbritannien. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die EU in einer kritischen Situation und hofft, dass alle zusammenarbeiten, um die Probleme zu lösen.

Angesichts des geplanten Ausstiegs Großbritanniens aus der Union war es das große Ziel der verbliebenen 27 Staaten, Einigkeit über große Streitthemen wie die Flüchtlings- und die Wirtschaftspolitik zu erlangen. Die britische Premierministerin Theresa May nahm an dem Gipfel nicht teil.

Die Tagesordnung bestimmten Fragen einer verbesserten Sicherheit und Verteidigungszusammenarbeit, die Sicherung der EU-Außengrenzen und die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Dazu sollte bei dem eintägigen Treffen ein Entwurf für einen "Bratislava-Fahrplan" geschaffen werden, der dem kriselnden Bündnis bis zum Frühjahr zu einem Neustart verhelfen soll.

Kritische Situation muss mit Einigkeit bekämpft werden

Dieser Fahrplan besteht nach den Worten des französischen Präsidenten François Hollande aus drei simplen Themen, um das Vertrauen der Bürger in das europäische Projekt wieder herzustellen: "Schutz, also Sicherheit", die Wirtschaft einschließlich der Schaffung von Arbeitsplätzen und "der Jugend Hoffnung zu geben".

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, die EU befinde sich in einer kritischen Situation. Sie hoffe, Bratislava stehe für die Tatsache, dass alle zusammenarbeiten und die Probleme lösen wollten, erklärte sie. Die Mitgliedstaaten müssten mit Taten zeigen, dass sie es besser machen könnten.

Tsipras: "Nicht in die falsche Richtung schlafwandeln"

Der slowakische Ministerpräsident und Mitausrichter des Gipfels Robert Fico sagte: "Wir alle wollen Geschlossenheit zeigen und wir alle wollen zeigen, dass dies ein einzigartiges Projekt ist, das wir fortsetzen müssen." Die Briten hatten im Juni für den Brexit gestimmt.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras, dessen Land mit einer Wirtschafts- und Finanzkrise zu kämpfen hat und im vergangenen Jahr die Ankunft Hunderttausender Flüchtlinge bewältigen musste, sagte, die Dinge könnten nicht so weitergehen wie bisher.
"Was Europa nicht tun sollte ist, weiter in die falsche Richtung zu schlafwandeln."

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte verwies darauf, dass es in der EU schon immer internen Streit gegeben habe. "Als wir mit sechs Nationen anfingen, gab es auch bereits Differenzen. Wir müssen sicherstellen, dass wir sie lösen können."

(isw/ap)
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