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Flüchtlinge in der EU
Deutschland und Frankreich fordern Flüchtlingsquote

Fotos: Flüchtlinge stürmen Budapester Bahnhof
Fotos: Flüchtlinge stürmen Budapester Bahnhof FOTO: ap
Bern. Deutschland und Frankreich sind sich nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Forderung nach einer verbindlichen Quote zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU einig. Wirtschaftskraft und Größe eines Landes müssten bei einer solchen Quote "natürlich" beachtet werden, sagte Merkel.

Deutschland habe in dieser Frage eine "Vielzahl von Verbündeten", fügte die Kanzlerin bei einem Besuch in der Schweiz am Freitag hinzu.

Außerdem wies Merkel Vorwürfe des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wegen der deutschen Flüchtlingspolitik scharf zurück. Bei einem Besuch in der Schweiz sagte Merkel am Freitag: "Deutschland tut das, was moralisch und was rechtlich geboten ist. Und nicht mehr und nicht weniger."

Flüchtlinge überwinden Stacheldrahtzaun an ungarisch-serbischer Grenze FOTO: afp, ak/agz

Orban hatte den Zustrom von Flüchtlingen als "deutsches Problem" bezeichnet. Die Migranten wollten nicht in Ländern wie Ungarn, Polen oder Estland bleiben. "Alle würden gerne nach Deutschland gehen." Merkel entgegnete nach einem Treffen mit der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in Bern, dies sei ein "Problem, was uns alle in Europa angeht". Darin sei sie sich auch mit Frankreichs Präsident François Hollande einig, mit dem sie am Vormittag telefoniert habe.

Zugleich ermahnte Merkel Ungarn, die Genfer Konvention einzuhalten, in der der Schutz von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen geregelt ist. "Die Genfer Flüchtlingskonvention gilt nicht nur in Deutschland, sondern in jedem Mitgliedsstaat der Europäischen Union." Merkel fuhr fort: "Das Prinzip heißt, dass diejenigen Schutz bekommen, die Schutz brauchen. Das sollte für alle europäischen Staaten gelten."

 

(dpa)
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