Europäische Union Brüssel empfiehlt Visa-Freiheit für Türkei unter Vorbehalt
Brüssel · Die EU-Kommission empfiehlt die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger. Bis dahin müssen von der Türkei aber noch verbleibende EU-Bedingungen erfüllt werden.
Zieldatum für die visafreie Einreise ist Ende Juni, zuvor müssten aber die EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.
Konkret geht es um Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen im eigentlich grenzkontrollfreien Schengen-Raum. Im Zuge der Flüchtlingskrise haben Deutschland und andere Staaten jüngst wieder Grenzkontrollen eingeführt. Von der Visumfreiheit profitieren würden etwa Geschäftsleute, Touristen oder Menschen, die Angehörige besuchen möchten.
Für die Aufhebung der Visa-Pflicht muss Ankara insgesamt 72 Voraussetzungen erfüllen. Bei fünf sei dies noch nicht der Fall, sagte EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans. So nannte er unter anderem eine Vereinbarung mit der Polizeibehörde Europol, eine Überarbeitung der Terrorismusgesetzgebung und Änderungen im Bereich der Grundrechte.
Gegen die Visa-Liberalisierung für die Türkei gibt es massive Widerstände in mehreren EU-Mitgliedstaaten und auch im Europaparlament. Ankara pocht seit langem auf Reiseerleichterungen für türkische Bürger. Für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise kommt die EU der Türkei nun entgegen. Das Land hat jüngst beschlossen, dass im Gegenzug auch Bürger aller EU-Staaten ohne Visum einreisen dürften. Für Zyprer beispielsweise war dies bisher nicht möglich.
