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Madrid wartet Bedingungen ab EU-Kommission: Auf neue Spanien-Hilfe vorbereitet

New York · Die EU-Kommission ist auf weitere Hilfsanträge aus dem krisengeplagten Spanien vorbereitet. Das sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Mit der Umsetzung des Hilfsprogramms für spanische Banken sei bereits begonnen worden. "Und wir werden parallel natürlich für jedes weitere Handeln vorbereitet sein, sollte es nötig sein", sagte Rehn.

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Spanien hatte die EU um Hilfen von bis zu 100 Milliarden Euro für die Sanierung maroder Banken gebeten. Rehn schloss auch die Möglichkeit eines Progamms zum Ankauf von Staatsanleihen nicht aus, nahm dabei aber nicht unmittelbar Bezug auf Spanien. "Es ist klar, dass sowohl die Europäische Union und [...] die EZB [Europäische Zentralbank] bereit sind, zu handeln, sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind und wenn es einen Antrag eines EU-Mitgliedsstaates gibt, ein Ankaufprogramm für Staatsanleihen am Primärmarkt aufzulegen", sagte er dem US-Fernsehsender CNBC am Dienstag.

Die EZB jedoch darf Staatsanleihen nur auf dem Sekundärmarkt erwerben, also von Banken, nicht direkt von Staaten. Am Primärmarkt sind hingegen auch der aktuelle Euro-Rettungsschirm EFSF und sein geplanter Nachfolger ESM dabei: Sie können bei Auktionen neuer Anleihen mitmachen.

EZB-Chef Mario Draghi hatte als Voraussetzung für neuerliche Staatsanleihenkäufe einen Antrag bei EFSF oder ESM und damit verbundene Auflagen genannt. Diese müsste ein hilfsbedürftiges Land mit den Euro-Staaten aushandeln.

Rajoy hält sich bedeckt

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy will sich in der Frage eines möglichen Antrags auf weitere europäische Finanzhilfe weiter nicht festlegen. Sein Land werde abwarten, bis die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Pläne und Bedingungen für einen Aufkauf von Staatsanleihen bekannt gebe. "So lange wir nicht wissen, welche Entscheidung die EZB trifft, werden auch wir keine treffen", sagte Rajoy am Dienstag nach einem Treffen mit dem spanischen König Juan Carlos in dessen Sommerresidenz in Palma de Mallorca.

(dpa)
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