Befristet für ein Jahr EU setzt Sanktionen gegen Birma aus

Luxemburg · Die EU setzt ihre Sanktionen gegen Birma größtenteils aus. Das beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Luxemburg, berichteten Diplomaten am Rande der Sitzung.

Aung San Suu Kyi sieht nach zehn Jahren ihren Sohn wieder
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Die EU-Ressortchefs hoben die Einfuhrverbote für Edelhölzer, Edelsteine und Edelmetalle aus dem asiatischen Land vorläufig auf.

Auch Einreiseverbote für 491 Führungspersonen der birmanischen Regierung, die mit einem Einfrieren von Vermögenswerten in der EU einhergehen, fielen.

Die Union will damit den Demokratisierungsprozess fördern. Das Exportverbot für Waffen bleibt bestehen.

Technisch ist das Verfahren der EU etwas kompliziert. Denn die Sanktionen werden von der EU nicht aufgehoben, sondern um ein Jahr verlängert - aber nicht angewendet. Damit ist es jederzeit möglich, die Maßnahmen rasch wieder in Kraft zu setzen, sagten Diplomaten.

(dpa)
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