Europa Planlos in die Krise
Düsseldorf · In der Politik regiert die Kurzfristigkeit, Visionen gelten als suspekt. Nach dem Brexit-Referendum vermissen aber viele den Plan B für Großbritannien und fordern die Rückbesinnung auf hehre Ziele der EU. Zu Recht?
Bestürzung und Jubel nach dem Brexit
Europa braucht jetzt keine Visionen. Das sagte der rechtsliberale niederländische Ministerpräsident Mark Rutte Anfang des Jahres, als er den EU-Ratsvorsitz übernahm. Damals war Großbritannien noch erklärter Teil der europäischen Gemeinschaft, die wurde in erster Linie als Krisenbewältigungsmaschine wahrgenommen, als notwendiges Übel, um Schuldenkrise, Flüchtlingskrise, Ukraine-Krise zu managen und in der globalisierten Welt eine Rolle zu spielen. Da konnten markige Typen mit zur Schau gestelltem Pragmatismus punkten. Visionäre sind auf Krisengipfeln nicht gefragt.
Visionen und Leitgedanken
Nach der Entscheidung für den Brexit ist alles anders. Denn die hat den Europäern vor Augen geführt, dass eine EU der Opportunisten, eine Versammlung von Staaten, die nur nach nationalen Nützlichkeitserwägungen entscheiden, ein hohles Gebilde ist, das niemanden begeistert. Und niemanden verpflichtet. Und auf einmal ist wieder die Rede von Visionen und Leitgedanken, von einer Neubestimmung der europäischen Idee. Als könne die Rückbesinnung auf Werte wie Freiheit, Emanzipation, Schutz von Minderheiten, Gleichheit aller Bürger unabhängig von religiöser oder sexueller Orientierung die Wunde heilen, die Großbritannien durch sein Votum gerissen hat. Höhere Werte als Balsam für die Seele der zurückgebliebenen Länder der EU, die unter Selbstbesinnungs- und Rechtfertigungsdruck geraten sind.
Dabei hat die Skepsis gegenüber Visionären ja ihren Grund. Politik ist nun mal ein Feld, auf dem es um die Durchsetzung realer Interessen geht, um knallhartes Verhandeln oder - das ist eher Merkel'scher Stil - um stoische Beharrlichkeit bei der Verfolgung gesetzter Ziele. Sachliche Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und ein distanziertes Augenmaß hat schon der Soziologe Max Weber als Merkmale professionell betriebener Politik benannt. Und betont, dass das Ziel von Politikern der Machterhalt ist. Nicht Gutes tun oder Visionen ausdenken. Politiker müssen sich Mehrheiten verschaffen, müssen danach streben, wiedergewählt zu werden, das sind die demokratischen Spielregeln. Ohne Macht können sie nichts tun. Es kann vor falschen Erwartungen, Enttäuschungen, Politikverdruss bewahren, das gelegentlich wieder ins Bewusstsein zu heben. Moderner Politikstil ist pragmatisch, ist an kurzfristigen Zielen innerhalb von Wahlperioden orientiert, weil sich das für Politiker rentiert. Nicht umsonst ist eine Naturwissenschaftlerin, die ihre Gefühle meist im Griff hat und kühl drei Schritte im Voraus denken kann, die mächtigste Frau Europas.
Kein Plan B weit und breit
Aus demselben Pragmatismus präsentieren die Briten nun keinen Plan B für den Brexit-Fall. Obwohl sie dafür angegangen werden, viele mehr Weitsicht der Politiker fordern und ihnen Planlosigkeit vorwerfen. Aus britischer Sicht ist es schlau, so zu tun, als sei der Brexit nicht planbar gewesen, als wisse man nun gar nicht, wie mit der neuen Situation umzugehen sei, und müsse erst einmal Expertengruppen einberufen. So hält man Verhandlungspartner im Ungewissen, nimmt ihnen Möglichkeiten, sich auf künftige Modelle vorzubereiten. Das ist strategisches Handeln, da hilft kein Lamentieren.
In der flüchtigen Moderne wird auch Politik kurzatmiger, siegen am Ende jene, die sich nicht festlegen, sich nicht in die Strategiepapiere schauen lassen, Entscheidungen hinauszögern, bis die Lage sondiert ist. Es hilft also nichts, wenn die EU fehlende Pläne bemängelt. Sie muss auf die reale oder nur taktische Planlosigkeit der britischen Seite reagieren. Es ist gut, wenn das möglichst emotionslos geschieht, wenn nun weder Häme noch Rachegelüste ins Spiel kommen, jedoch auch keine falsche Arglosigkeit. Natürlich ist das keine leichte Sache, denn Brüssel muss demonstrieren, dass es schmerzliche Nachteile bringt, die EU zu verlassen, ohne Europa weiter zu spalten. In solchen Situationen kühlt Pragmatismus die Gemüter, wirkt demonstrative Sachlichkeit verbindend.
Doch selbst ein nüchterner Analytiker wie Max Weber hat auch festgestellt, dass Politik zwar mit dem Kopf gemacht wird - aber nicht nur. Es braucht auch Utopien, Ziele am Horizont, an denen kurzfristige Politik gemessen wird und die Orientierung bieten. Und zwar nicht nur den Politikern, sondern auch den Wählern. Das ist vielleicht die eigentliche Lehre aus dem Brexit: Die Bürger der EU haben aus dem Blick verloren, was einmal die Idee der EU war. Sie konnten es nicht mehr erkennen im Handeln der Politiker, und sie konnten es nicht mehr fühlen. Haben es vielleicht sogar nie gefühlt, weil die EU immer ein elitäres Projekt war, von vorausschauenden Politikern vorangetrieben, zum Segen aller, aber eben nicht geboren in einem breiten emotionalen Bedürfnis nach Zusammenhalt und der Auflösung staatlicher Grenzen.
Brexit als Weckruf
Es ist nun mal viel einfacher, an nationale Egoismen zu appellieren, als Freude an der Einheit in Vielfalt zu erzeugen oder Stolz auf anstrengende Errungenschaften wie die Freiheit Andersdenkender. Die Stimme der Vernunft ist immer leiser als das Getöse der Angstmacher, Aufhetzer und Verdammer. Das zeigt die Flüchtlingskrise, die eine großartige Gelegenheit geboten hätte, europäische Werte in Taten umzusetzen. Doch dazu hätte es weit vor der akuten Phase vorausschauender Einigungen in der Zuwanderungspolitik bedurft. Dazu war die EU, waren auch viele ihrer Mitgliedstaaten noch nicht reif. Nun haben vorerst Stimmungen gesiegt, nationale Kalküle, und die Zuwanderung bleibt ein Problem.
Der Brexit kann ein Weckruf sein. Und zwar nicht nur an "die Politiker" im bornierten Brüssel, die EU demokratischer zu verfassen, sondern an alle Bürger der EU, sich darauf zu besinnen, was ihnen Friede, Freiheit, Freizügigkeit wert sind. Die EU benötigt Reformen. Und Bürger, die an sie glauben.
