Die Plakate für die Europawahl stehen bereits. Foto: Thomas Busskamp
31 Parteien stehen zur Wahl: Fakten zur Europawahl
Am 7. Juni geben die Bürger ihre Stimme fürs EU-Parlament ab. Nach derzeitigem Stand sind 413.420 Düsseldorfer wahlberechtigt. Mit 31 Parteien, die sich bundesweit zur Wahl stellen, ist der Stimmzettel der längste aller Zeiten. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Seit Samstag haben einige Düsseldorfer bereits die erste von insgesamt drei Wahlbenachrichtigungskarten in diesem Jahr: die Benachrichtigung für die Europawahl, der die Kommunal- und Bundestagswahlen folgen (s. Info-Kasten).
Bis kommenden Samstag will das Amt für Statistik und Wahlen alle Karten für die nach derzeitigem Stand 413.420 wahlberechtigten Bürger verschickt haben. "Wir versenden etwa 100.000 Karten pro Rag", sagt Amtsleiter Manfred Golschinski. Zum ersten Mal sind die Benachrichtigungskarten mit einer Scan-Marke versehen und können per Hand-Lesegerät erfasst werden. Antworten auf wichtige Fragen:
Info
Wahlen 2009 in NRW
7. Juni Europawahl (Wahlbeteiligung 13. Juni 2004: 41,8 Prozent)
30. August Kommunalwahlen (vorauss. Termin, Gerichts-Entscheid am 26. Mai), in Düsseldorf werden nur Stadträte und Bezirksvertreter gewählt, nicht der Oberbürgermeister (Wahlbeteiligung 26. September 2004: 53,1 Prozent)
27. September Bundestagswahl (Beteiligung 18. September 2005: 77,4 Prozent)
Wer wird gewählt? Die deutschen Kandidaten für das europäische Parlament. Von den 785 Sitzen entfallen 99 auf Deutschland. Die Parteien treten mit Listen an, die ersten zehn Kandidaten stehen auf dem Stimmzettel. In Düsseldorf haben nur CDU, SPD, Grüne und FDP eigene Kandidaten aufgestellt: Klaus -Heiner Lehne (CDU, seit 1994 Mitglied des Europa-Parlaments), Petra Kammerevert (SPD, bisher Ratsfrau), Sven Giegold (Grüne, Attac-Mitgründer) und Alexander Alvaro (FDP, seit 2004 im EU-Parlament). Der Wähler hat eine Stimme, die er einer Partei gibt. Insgesamt treten am 7. Juni 31 Parteien an – von der Piratenpartei über die Partei der Bibeltreuen Christen und "Die Frauen" bis hin zu "Die Violetten" und Newropeans. Der Stimmzettel ist laut Golschinski mit 92 Zentimetern der längste aller Zeiten.
Wer darf wählen? Alle über 18-jährigen Deutschen mit Hauptwohnsitz in Düsseldorf. Auch EU-Ausländer dürfen in Düsseldorf wählen, müssen das jedoch beantragen. Sie geben damit das Wahlrecht in ihrem Heimatland auf und wählen die deutschen Kandidaten. Bis 17. Mai können sich EU-Ausländer noch eintragen lassen.
Wo wird gewählt? Stadtweit gibt es 388 Wahllokale, die meisten davon (317) in Schulen, der Rest in anderen städtischen oder kirchlichen Einrichtungen, Gaststätten, Sparkassen oder Firmen. Sie sind am Wahltag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Da elf Wahllokale neu sind, sollte jeder die Adresse auf seiner Wahlbenachrichtigung überprüfen.
Was ist neu? Erstmals ist darauf auch zu erkennen, ob das jeweilige Wahllokal rollstuhlgerecht ist. Wer in einem anderen als dem ihm zugeordneten Wahllokal wählen möchte – z.B. weil dies eben nicht rollstuhlgerecht ist –, muss Briefwahlunterlagen beantragen. Dafür muss man nicht mehr wie bisher einen Grund nennen. Mit diesen Unterlagen erhält der Antragsteller auch einen Wahlschein, mit dem er in einem Lokal seiner Wahl die Stimme abgeben kann. Bevollmächtigte dürfen nicht nur Briefwahlunterlagen beantragen, sondern sie auch entgegennehmen. Stimmzählgeräte, die Alter und Geschlecht des jeweiligen Wählers registrierten, dürfen nicht mehr verwendet werden.
Wann gibt es das Ergebnis? Da jeder Wähler nur eine Stimme hat, rechnet Wahlamtsleiter Golschinski mit einer raschen Auszählung: "19.15 Uhr sollten wir fertig und damit NRW-weit unter den Top-3 sein." Die vergangenen Europawahlen waren stets Indikatoren für die Ergebnisse bei den anschließenden Kommunalwahlen.
Wohin kann man sich wenden? Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstr. 5, Hotline 8993368, Internet www.duesseldorf.de/wahlen
Quelle: RP
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