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Streit in der Koalition
Finnischer Ministerpräsident warnt vor Regierungskollaps

Finnland: Ministerpräsident Juha Sipilä warnt vor Regierungskollaps
Der finnische Ministerpräsident Juha Sipilä macht sich Sorgen um die Stabilität der Regierung. FOTO: afp, vel
Helsinki. Finnlands Ministerpräsident Juha Sipilä hat nach Streitigkeiten in seiner Regierungskoalition vor einem Kollaps der politischen Führung in Helsinki gewarnt.

Einer seiner Koalitionspartner, die konservative Nationale Sammlungspartei, hatte seine Zustimmung zu Reformen im Sozial- und Gesundheitswesen bis zum Ende einer Frist am Donnerstagabend verweigert.

Sipilä sagte, die Gespräche der drei Regierungsparteien würden in der Nacht fortgesetzt. Es sei jedoch sehr wahrscheinlich, dass er am Freitagmorgen den Präsidenten Sauli Niinistö treffen und den Rücktritt des Kabinetts einreichen werde. Sollte keine Einigung erzielt werden, seien Neuwahlen zwar unwahrscheinlich. Es könnten dann aber Gespräche über die Bildung einer neuen Koalition beginnen.

Zu der Dreiparteienregierung zählen neben der Sammlungspartei und Sipiläs Zentrumspartei auch die rechtspopulistischen Wahren Finnen. Die Koalition trat im Mai ihr Amt an und gelobte, große Reformen umzusetzen und Sozialkürzungen vorzunehmen, um die kriselnde Wirtschaft des Landes wiederzubeleben.

(ap)
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