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Flüchtlingskrise
Merkels Wettlauf gegen die Zeit

Flüchtlingskrise: Merkels Wettlauf gegen die Zeit
Angela Merkel kämpft um die Lösung der Flüchtlingskrise. FOTO: afp, ab
Meinung | Berlin/Brüssel. Die Kanzlerin bleibt trotz des massiven Widerstands in der EU gegen ihre Flüchtlingspolitik auf Kurs. Ihre Pläne zur Lösung der Flüchtlingskrise muss sie aber deutlich abspecken. Und wenn der Zerfall Europas aufgehalten werden soll, dann muss der Kontinent sich zumindest eine Atempause verordnen. Von Eva Quadbeck

Vorerst wird es keine Kontingente geben, über die Europa weitere Flüchtlinge aufnimmt. Vielmehr geht es erst einmal darum, die EU abzuriegeln. Das ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den man sich in Europa noch einigen kann.

Nur wenn es der EU in Kooperation mit der Nato und der Türkei gelingt, in den kommenden Wochen spürbar den Flüchtlingszustrom aufs europäische Festland zu verringern, wird das historische Projekt der offenen Grenzen in Europa überleben. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit: Je länger Flüchtlinge in Massen in Europa anlanden, desto umfangreicher werden die Maßnahmen der Osteuropäer, ihre Grenzen auf eigene Faust zu sichern.

Auch für die Deutschland ist dieser Schritt notwendig. Die Nation ist in der Flüchtlingsfrage gespalten, das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik erheblich ramponiert. Das Land braucht endlich eine Atempause, um Flüchtlinge nicht nur zu registrieren, sondern auch zu integrieren und um die Parolen der AfD zu entzaubern. Nicht zu vergessen, dass wir in der Auseinandersetzung um den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik eine schwelende Regierungskrise haben. Ein Auseinanderplatzen der großen Koalition aber wäre verheerend in einer Situation, in der so viel Verantwortung für internationale Politik auf Deutschland lastet.

Aus Europa eine Festung zu machen, erscheint in der aktuellen Lage zwingend, um den schon begonnenen Zerfall der EU aufzuhalten. Ohne die Kombination mit Flüchtlingskontingenten ist dies aber keine humanitäre Lösung: An der 900 Kilometer langen Küste zwischen der Türkei und Griechenland werden auch weiterhin Verzweifelte in kleinen Booten starten und ertrinken. Zwar hat die EU endlich die drei Milliarden Euro zur Flüchtlingshilfe in der Türkei freigegeben, doch das Geld wird bei weitem nicht reichen, alle Flüchtlinge angemessen zu versorgen. Zumal die Türkei auch längst nicht mehr alle Syrer ins Land lässt, seitdem sie nicht mehr nach Europa weiterziehen können. Die Situation der verzweifelten Syrer vor der türkischen Grenze wird sich verschärfen. Die baldige Einrichtung einer Schutzzone in Syrien ist utopisch.

(RPO)
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