Muss Oettinger weichen? Gabriel bringt Schulz als EU-Kommissar ins Gespräch

Brüssel · Nachdem der Sozialdemokrat Martin Schulz im Tauziehen um das Amt des Kommissionschefs dem konservativen Luxemburger Jean-Claude Juncker den Vortritt lässt, hat eine Diskussion um den deutschen Vertreter in der EU-Kommission begonnen.

Das ist Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat 2017
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Das ist Martin Schulz

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SPD-Chef Sigmar Gabriel brachte Schulz am Dienstag in Brüssel als deutschen EU-Kommissar ins Gespräch. Der aktuelle deutsche Vertreter Günther Oettinger (CDU) kündigte hingegen an, EU-Kommissar bleiben zu wollen.

Jedes Land darf nur einen Kommissar stellen. Schulz war als europäischer Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl ins Rennen gegangen und beanspruchte ebenso wie sein konservativer Kontrahent Juncker für den Fall eines Wahlsiegs den Posten an der Kommissionsspitze. Da die Konservativen stärkste Kraft wurden, stellt sich die Frage, was aus dem bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Schulz wird.

Vizekanzler Gabriel sagte nun, Schulz werde "mit Sicherheit derjenige sein, den die Sozialdemokraten in Europa auch in der Kommission sehen wollen". Es habe allerdings noch keinen Sinn, über das künftige "Portfolio" zu sprechen, fügte der Bundeswirtschaftsminister im Hinblick auf die Ressortverteilung in der Kommission hinzu. Bisher besetzt der CDU-Politiker Oettinger für Deutschland in der EU-Kommission den Bereich Energie.

Da Schulz nun aufgrund des Wahlergebnisses Juncker den Vortritt bei dem Versuch lassen muss, eine Mehrheit für sich als Kommissionspräsident zu organisieren, spekuliert Oettinger auf einen Verbleib in der EU-Kommission. "Ich stehe dafür bereit und könnte meine Erfahrungen und mein Netzwerk in eine zweite Amtszeit einbringen", sagte Oettinger der "Stuttgarter Zeitung" vom Mittwoch. "Ich hätte auch einige Anregungen, um die Arbeitsweise der Kommission zu verbessern."

 Noch ist Günther Oettinger der deutsche EU-Kommissar.

Noch ist Günther Oettinger der deutsche EU-Kommissar.

Foto: ap

Die Debatte über die Besetzung mehrerer Spitzenposten in der EU ist aber noch in vollem Gange und war am Dienstag auch Thema bei einem EU-Gipfel in Brüssel. Schulz ist dabei weiterhin im Rennen. Denn wenn Juncker vom Parlament zum Kommissionschef gewählt werden sollte, ist er dafür auf die Unterstützung der Sozialdemokraten angewiesen. Im Gegenzug dürfte Schulz mit der Unterstützung Gabriels auf einen europäischen Spitzenposten pochen. Nachfolger werden etwa für den EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy, aber auch die EU-Außenkommissarin Catherine Ashton gesucht.

Oettinger schränkte daher ein, dass er sich neben dem Kommissarsamt auch eine neuerliche Tätigkeit in der Wirtschaft vorstellen könnte. "Ich bereite mich aber auf beides vor, da diese Entscheidung in der Hand der Koalition liegt", sagte der CDU-Politiker. Union und SPD müssen sich einigen, wen sie als deutschen EU-Kommissar vorschlagen.
Gabriel drängte auf schnelle Entscheidungen über das künftige Brüsseler Spitzenpersonal. Als Ziel nannte er den kommenden EU-Gipfel in einem Monat. Viele Menschen seien von Europa enttäuscht. "Das letzte, was wir jetzt brauchen, sind Wochen oder noch längere personalpolitische Auseinandersetzungen", mahnte der Vizekanzler.

(DEU)
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