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Schuldenkrise in Griechenland
Tsipras erwartet weiter Schuldenerleichterung von den Gläubigern

Griechenland: Alexis Tsipras erwartet weiter Schuldenerleichterung von den Gläubigern
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras erwartet weiterhin von den Gläubigern, dass sie dem Land eine Schuldenerleichterung gewähren. Das sagte er in einem Radio-Interview. FOTO: ap
Athen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat im Streit um die Sparauflagen der internationalen Kreditgeber den linken Flügel seiner Syriza-Partei unter Druck gesetzt.

In einem Interview mit dem Syriza-Radiosender Sto Kokkino sagte der Regierungschef am Mittwoch zur anstehenden Abstimmung über weitere Spar- und Reformauflagen, sollte es dafür keine parlamentarische Mehrheit geben, werde er "gezwungen" sein, vorgezogene Parlamentswahlen einzuberufen.

Bei den beiden bisherigen Parlamentsabstimmungen am 15. und am 22. Juli über die Auflagen der Kreditgeber hatten bis zu 40 Mitglieder der Syriza-Fraktion dem Regierungschef die Gefolgschaft verweigert. Tsipras brachte die jeweiligen Pakete nur mit Unterstützung der Opposition aus konservativer Nea Dimokratia, Panhellenischer Sozialistischer Bewegung (Pasok) und neoliberalem Potami (Fluss) durch.

Das A und O der Griechen-Krise

Tsipras' Koalitionsregierung verfügt im Parlament über 162 der 300 Sitze.Die Syriza-Partei zählt 149, ihr Juniorpartner, die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel), 13 Abgeordnete. Der linke Syriza-Flügel beschuldigt Tsipras der "Kapitulation" vor den Gläubigern. Im Zentralkomitee kritisierten vor einiger Zeit 109 der 201 Mitglieder den Kurs des Regierungschefs, der Syrizas ursprünglichem Programm zuwiderlaufe. Bei einem von Tsipras selbst anberaumten Volksentscheid hatten am 5. Juli 61,3 Prozent der Teilnehmer die internationalen Auflagen mit "Ochi" (Nein) abgelehnt.

Tsipras rechnete in dem Interview damit, dass die internationalen Gläubiger seinem Land ab November eine Schuldenerleichterung gewähren könnten. Dann würden die Experten von Europäischer Union, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ihre erste Prüfung abgeschlossen haben, sagte er. Die drei Institutionen (einst Troika genannt) überprüfen derzeit - unterstützt vom Europäischen Stabilitätsmechanismus - inwieweit Athen die ihm auferlegten Kürzungs- und Privatisierungsprogramme im Gegenzug für Milliardenkredite erfüllt.

Porträt: Alexis Tsipras - selbsternannter Retter Griechenlands FOTO: dpa, sp ase tba

Bereits am Montag hatte sich der Regierungschef für eine interne Bestandsaufnahme der "Errungenschaften und Fehler" seit dem Syriza-Wahlsieg von Ende Januar ausgesprochen Es müsse die Frage ehrlich beantwortet werden: "Gab es eine alternative Lösung" zu der Vereinbarung mit den Gläubigern vom 13. Juli. Tsipras sprach sich in diesem Zusammenhang für einen außerordentlichen Syriza-Parteitag aus. Dieser werde wahrscheinlich im September stattfinden.

Athen muss in den kommenden Wochen mit den Gläubigern ein Kreditpaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro aushandeln. Die Zeit für eine Einigung drängt, weil Athen am 20. August knapp 3,2 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen muss. Im September werden weitere 1,5 Milliarden Euro an den IWF fällig.

(AFP)
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