| 11.10 Uhr

Griechenland-Krise
Euro-Finanzminister beraten Mittwochabend erneut

Griechenland: Euro-Finanzminister beraten am Mittwochabend erneut
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach nach dem Treffen am Montagabend von einem "gewissen Fortschritt". FOTO: dpa, cs
Brüssel. In der Griechenland-Krise sind kurz vor Ablauf der entscheidenden Frist Ende Juni weitere Verhandlungen nötig. Bei einem Euro-Krisengipfel wurde am Montagabend ein neues Treffen der Euro-Finanzminister für Mittwochabend angesetzt, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel mitteilte. Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten über neue Vorschläge Griechenlands für Einsparungen und Reformen beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem "gewissen Fortschritt". Jetzt sei aber noch "absolut intensive Arbeit nötig". Sie hoffe, dass bis zum Treffen der Eurogruppe am Mittwochabend Ergebnisse erzielt werden könnten, bevor am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs zu ihrem nächsten regulären Gipfel zusammenkommen.

Athen braucht dringend neue Finanzhilfen, um am 30. Juni rund 1,5 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen zu können. An diesem Tag läuft auch das europäische Hilfsprogramm für Griechenland aus. Dem Land droht ohne Einigung mit seinen Gläubigern die Zahlungsunfähigkeit und letztlich auch der Austritt aus dem Euroraum.

Um eine Einigung zu erzielen, reichte die griechische Regierung in der Nacht auf Montag Vorschläge für Spar- und Reformmaßnahmen ein. Mit diesen befassten sich zunächst die Euro-Finanzminister und anschließend die Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten. Weil die Vorschläge aber nicht eingehend von den internationalen Gläubigern geprüft werden konnten, wurde schnell klar, dass es beim Krisengipfel keine Beschlüsse geben würde. Merkel bezeichnete das Treffen dann auch nach Abschluss als bloßen "Beratungsgipfel".

Frankreichs Staatschef François Hollande sagte nach dem Gipfeltreffen: "Wir bewegen uns auf eine Einigung zu." Es gebe aber noch Arbeit zu erledigen zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen der internationalen Gläubiger EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF). Auch IWF-Chefin Christine Lagarde, die an dem Brüsseler Treffen teilnahm, sagte, es gebe noch "Raum für Verhandlungen und Raum für Arbeit".

Merkel zeigte sich bei der Frage einer von Athen geforderten Schuldenreduzierung nicht gesprächsbereit. Es stehe "nicht zur Debatte, dass wir Schulden in dem Sinne restrukturieren", sagte die Kanzlerin und verwies darauf, dass Athen vorerst keine Schulden aus dem zweiten Hilfsprogramm zurückzahlen müsse. Insofern sei dies "nicht die akuteste Frage".

Auch über eine Verlängerung des zweiten Hilfsprogramms über Ende Juni hinaus sei am Montagabend nicht diskutiert worden, sagte Merkel weiter. Die Staats- und Regierungschefs hätten "über keinerlei Verlängerungsszenarien gesprochen". Über ein mögliches drittes Hilfspaket sei gleichfalls nicht beraten worden. Die griechische Regierung selbst habe klar gemacht, dass sie "im Grunde kein drittes Programm möchte".

(AFP)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Griechenland: Euro-Finanzminister beraten am Mittwochabend erneut


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.