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Schuldenkrise in Griechenland
Parlament in Athen stimmt über Referendum ab

Griechenland: Parlament stimmt in der Nacht über Referendum ab
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras im Gespräch mit Mitgliedern seines Kabinetts. In der Nacht zu Sonntag will das Parlament in Athen über das angekündigte Referendum abstimmen. FOTO: dpa, sp jak
Berlin. Das griechische Parlament wird um Mitternacht (Ortszeit) über das von Ministerpräsident Tspiras angekündigte Referendum zu dem von den Gläubigern vorgeschlagenen Sparprogramm abstimmen. Einem Medienbericht zufolge muss er dabei um die Mehrheit der Stimmen bangen. 

Wie die "Bild" berichtet, will die griechische Opposition noch am Abend im Parlement die Vertrauensfrage stellen. Mithilfe eines Misstrauensvotums will sie das umstrittene Referendum in Griechenland verzögern. Dimitris Kyriazides (60) ehemaliger Innenminister und jetziger Abgeordneter der griechischen Oppositionspartei Nea Dimokratia, sagte Bild.de: "Wir werden heute Abend die Vertrauensfrage stellen. Das bedeutet, dass im Parlament mindestens drei Tage diskutiert werden muss und laut Verfassung nicht jetzt über ein Referendum abgestimmt werden kann. Wir tun das, weil wir denken, dass die Menschen die wahren Konsequenzen dieses Referendums und eines möglichen Grexit noch gar nicht spüren können solange es zum Beispiel Geld in den Automaten gibt."

Tsipras hatte in der Nacht zum Samstag überraschend eine Volksabstimmung über die Gläubiger-Vorschläge angekündigt, die seine Regierung abgelehnt hat. Daraufhin lehnte die Eurogruppe die Verlängerung des Dienstagnacht auslaufenden Hilfsprogramms für das von der Staatspleite bedrohte Griechenland ab.

Das griechische Parlament beriet am Samstag über den Vorschlag einer Volksabstimmung am 5. Juli. Um Mitternacht (Ortszeit, 23 Uhr mitteleuropäischer Zeit) sollen die Abgeordneten in Athen darüber abstimmen, ob das Referendum abgehalten wird. 

Unterdessen hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Tsipras dazu aufgefordert, beim angekündigten Referendum für das Angebot der Geldgeber zu werben. Das Referendum dürfe keines sein, in dem sich Tsipras nur die Zustimmung zur Ablehnung sichern will, sagte der Bundeswirtschaftsminister dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Tsipras hat die Wahl zwischen Hilfe zur Selbstbehauptung oder Almosen", sagte Gabriel.

(AFP)
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