Ergebnis einer OECD-Untersuchung Griechenland völlig reformunfähig
Berlin · Der Regierungsapparat Griechenlands ist nach Einschätzung der OECD nicht zu Reformen in der Lage. Das habe eine Untersuchung aller 14 Ministerien durch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ergeben.
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Das berichtete die Zeitung "Die Welt". Die Experten hätten überall einen Mangel an Daten und Fachwissen, Organisation und Zusammenarbeit ausgemacht.
"Griechenlands zentraler Regierungsapparat hat bisher weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen", sagte Caroline Varley, die bei der OECD für Regierungsbeurteilung verantwortlich ist, der Zeitung.
"Es ist ein harter Befund, der zum ersten Mal systematisch und mit Belegen zeigt, was in der Verwaltung nicht funktioniert und Griechenland hindert, mit strukturellen Reformen voranzukommen."
Ein Grund ist der OECD zufolge, dass der Regierungschef nur wenig kontrolliert: "Das Zentrum der Regierung hat weder die Autorität noch die Kapazität, den Schlüsselministerien eine gemeinsame Politik aufzuzwingen."
Zudem hätten die Beamten kaum Kontakt zueinander. Überall fehlten zentrale Datenbanken, Akten und "die Fähigkeit, Informationen aus Daten herauszulesen - wenn Daten überhaupt vorhanden sind".
Folgeanalysen, Kontroll- und Korrekturmechanismen fehlten meist oder seien von schlechter Qualität, fand die OECD heraus. "Der zentralen Verwaltung als Ganzes fehlen die praktischen Werkzeuge, die Kultur und die Fähigkeit, aufeinander aufbauende Politik anzustoßen, umzusetzen und zu überwachen."
Um die in Jahrzehnten aufgebaute Dysfunktion des griechischen Staatsapparates aufzubrechen, reichten keine vereinzelten Reformschritte, bilanzierte die OECD.
Der einzige Ausweg sei eine "Big-Bang-Reform" im gesamten Regierungsapparat.
"Bis jetzt ist das Zentrum der Regierung sehr schwach", sagte OECD-Expertin Varley. Griechenland hat nur noch ein kleines Zeitfenster, um sich zu ändern und zu reformieren, aber es wird kleiner."
