Deutsch-französisches Vorhaben Initiative gegen Jugendarbeitslosigkeit geplant
Berlin · Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr französischer Kollege Michel Sapin wollen Ende Mai in Paris eine neue Initiative zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa starten.
Europas Krisenherde im Überblick
Das Konzept "New Deal for Europe" ("Neue Abmachung für Europa") wollten beide zusammen mit führenden Unternehmern am 28. Mai auf einer vom deutsch-amerikanischen Milliardär Nicolas Berggruen organisierten Konferenz präsentieren, hieß es in Regierungs- und Konferenzkreisen. Mit von der Partie werden auch die Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Pierre Moscovici sein. Als "New Deal" hatte US-Präsident Franklin D. Roosevelt seine Wirtschaftsreformen ab 1933 bezeichnet.
Ein tragendes Element sollen neue Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) im Milliardenumfang für Firmen sein, die Arbeits- und Ausbildungsplätze für Jugendliche schaffen. In Griechenland und Spanien sind derzeit weit mehr als die Hälfte der unter 25-Jährigen arbeitslos. Auch in Portugal, Italien und Frankreich erreichen die Arbeitslosenquoten der Jugendlichen alarmierend hohe Werte. Aus Sicht führender Politiker und Unternehmer wirken die Gegenmaßnahmen bisher unzureichend. Berggruens Konferenz in Paris soll eine Art Wendepunkt markieren.
Bisher will die EU bis 2020 sechs Milliarden Euro im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit ausgeben. Dies wäre jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die EIB könnte den Betrag daher "hebeln". Das hieße, der Betrag diente der EIB als Sicherheit für eine bis zu zehnfache Summe, die sich die EU-Hausbank leiht, um sie dann in Form von Krediten an die Unternehmen weiterzugeben.
"Vorstellbar wäre, einen Zusammenhang zwischen Kreditkonditionen und der Schaffung von Jobs und Ausbildungsplätzen herzustellen", sagte EIB-Präsident Werner Hoyer. "Denkbar ist auch die gezielte Förderung des Ausbaus des dualen Bildungssystems in Südeuropa oder die Ausdehnung des Erasmus-Programms für den Studentenaustausch auf den nicht-akademischen Bereich, gewissermaßen ein ,Erasmus für alle'", sagte Hoyer.
