Guttenberg unterstützt EU-Internetstrategie Kroes: "Ich suche Talente und keine Heiligen"
Brüssel · Karl-Theodor zu Guttenberg ist heute in Brüssel auf die politische Bühne zurückgekehrt. Der ehemalige Verteidigungsminister stellte zusammen mit der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, eine Initiative zur Freiheit im Internet vor. Das Protokoll der Pressekonferenz.
Guttenberg mit neuem Look
Karl-Theodor zu Guttenberg ist heute in Brüssel auf die politische Bühne zurückgekehrt. Der ehemalige Verteidigungsminister stellte zusammen mit der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, eine Initiative zur Freiheit im Internet vor. Das Protokoll der Pressekonferenz.
+++11.55 Uhr: Jetzt geht es wieder allein um den Inhalt des EU-Vorhabens. Damit beenden wir unseren Ticker.
+++11.53 Uhr: Guttenberg reagiert auf Nachfragen zu einem Comeback nicht weiter. Das gehe am heutigen Thema vorbei. Er habe ja schon dazu gesagt, es sei kein Comeback.
+++11.50 Uhr: "In Deutschland sehen sie mich ja nicht oder?", antwortet Guttenberg auf die Frage nach einem politischen Comeback. Das sei es nicht, er werde in den nächsten Monaten nicht aus den USA zurückkehren.
+++11.49 Uhr: Kroes sagt, Guttenberg werde nicht bezahlt, nur die Reisekosten würden erstattet. Und es gebe auch keine zeitlich Begrenzung für seine Aufgabe.
+++11.48 Uhr: Ein Journalist fragt, ob Freiheit im Internet nun Copy and Paste für alle gebe. Guttenberg antwortet, er habe Erfahrungen damit gemacht, aber es gebe (rechtliche) Grenzen.
+++11.45 Uhr: Jetzt dürfen Fragen gestellt werden.
+++11.44 Uhr: Auch er habe persönliche Erfahrungen gemacht mit der Macht des Internets. Erst in diesem Jahr. Und er sei auch dafür, dass Machthaber dort zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Und er sagt auch, dass er zunächst in den USA bleibe.
+++11.43 Uhr: Er habe Erfahrungen gesammelt beim Thema Internetfreiheit und spricht etwa die Diskussion um Kinderpornografie im Netz und das Sperren von Seiten an.
+++11.42 Uhr: Guttenberg will mit Akteuren, Unternehmen usw. sprechen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit finden. Er agiere quasi als unabhängiger Berater.
+++11.41 Uhr: Guttenberg möchte seinen Beitrag dazu leisten zur Kommunikations- und Dialoghilfe.
+++11.41 Uhr: Er sagt, es gibt ähnliche Initiativen etwa in den USA oder in Schweden. Man solle enger zusammenarbeiten als sie es bislang tun.
+++11.40 Uhr: Jetzt spricht Guttenberg, der erstmal die Wichtigkeit des Projektes hervorhebt.
+++11.39 Uhr: Jetzt lobt Kroes seine Erfahrungen als Minister. Er könne die wichtigen Gespräche führen. Sie sei froh, dass er freiwillig helfe.
+++11.38 Uhr: Kroes sagt, sie habe Guttenberg persönlich ausgesucht und schon im Sommer angesprochen. "Ich suche Talente und keine Heiligen."
+++11.37 Uhr: Kroes spricht davon, dass Internet-Survival-Paks, also mögliche Technik, für Aktivisten zur Verfügung steht. Videos und Blogs sollen an die entsprechende Audienz gebracht werden.
+++11.36 Uhr: Aktivisten bräuchten Zugang zu technischen Möglichkeiten, um Demokratie zu erreichen. Ihnen soll die Möglichkeit gegeben werden, die Einschränkung der Kommunikation zu umgehen.
+++11.34 Uhr: Die EU versuche jetzt, Online-Rechte genau wie Offline-Rechte durchzusetzen.
+++11.33 Uhr: Kroes spricht über die Meinungsfreiheit auch im Netz und erinnert an den arabischen Frühling.
+++11.32 Uhr: Es geht los. Erstmal ist Neelie Kroes dran, dann will Guttenberg über seine Rolle sprechen.
+++11.31 Uhr: Wirklich mit offenen Armen war Guttenberg nach seinem ersten öffentlichen Auftritt in den USA und seinem Buch in Deutschland nicht empfangen worden. Versucht er es deshalb jetzt auf EU-Ebene?
+++11.29 Uhr: In wenigen Minuten soll es losgehen. Guttenberg will mit Kroes über die EU-Pläne zur Unterstützung von Usern, Bloggern und Netzaktivisten in autoritären Regimen informieren.
