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Merkel reagiert auf Reisewarnung
"Zu uns kann jeder türkische Staatsbürger reisen"

Reisewarnung der Türkei: Peter Altmaier spricht von "schlechtem Witz"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archiv). FOTO: dpa, mg
Berlin. Reisewarnungen für andere Länder sind in der Türkei selten. Doch jetzt rät die türkische Regierung ihren Bürgern zur Vorsicht in Deutschland. Kanzlerin Merkel kontert: In Deutschland würden keine Journalisten verhaftet – anders als in der Türkei.

"Ich will hier ganz deutlich auch sagen: Zu uns kann jeder türkische Staatsbürger reisen. Bei uns wird kein Journalist verhaftet, kein Journalist in Untersuchungshaft gesteckt, bei uns herrscht Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Und darauf sind wir stolz", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag bei einem Wahlkampfauftritt im westfälischen Delbrück.

Merkel kritisierte erneut den Umgang der Türkei mit dem dort inhaftierten Journalisten Deniz Yücel. "Er sitzt nach unserer Meinung völlig unbegründeterweise im Gefängnis", sagte Merkel. "So wie mindestens elf andere Deutsche." Am Sonntag erinnerten mehrere hundert Menschen mit einem Autokorso in Berlin an das Schicksal des in der Türkei inhaftierten Journalisten.

Die türkische Regierung hatte die "Reisewarnung" für Deutschland am Samstag veröffentlicht. Darin werden die in Deutschland lebenden oder dorthin reisenden Türken zur "Vorsicht" aufgerufen. Zudem wird vor "wahrscheinlicher fremdenfeindlicher und rassistischer Behandlung" gewarnt. Der Schritt wurde als Retourkutsche für die Verschärfung der Reisehinweise des Auswärtigen Amts in der vergangenen Woche interpretiert.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nannte die Reisewarnung auf Twitter einen "schlechten Witz". Er wies zugleich auf die "grundlose Haft für viele Deutsche" in der Türkei hin und nannte dies "Unrecht". Altmaier verwahrte sich in dem Kurzbotschaftendienst außerdem gegen Nazivergleiche. Diese "verletzen unsere Ehre", schrieb er.

Das türkische Außenministerium warnt in seinem Text vor "wahrscheinlicher fremdenfeindlicher und rassistischer Behandlung, Verhalten und Verbalangriffen" gegenüber Türken. Sie sollten sich in Deutschland "nicht auf politische Debatten einlassen". Türkische Staatsbürger sollten sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernhalten, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfänden, "die von Terrororganisationen organisiert oder unterstützt und von den deutschen Behörden geduldet werden".

In seiner "Reisewarnung" moniert das türkische Außenministerium zudem, dass türkische Bürger bei der Einreise nach Deutschland besonders auf Flughäfen von Sicherheits- und Zollbehörden "willkürlich hingehalten, befragt und respektlos behandelt" würden.

Das deutsche Auswärtige Amt hatte erst vor wenigen Tagen seine Reisehinweise für die Türkei verschärft und unter anderem auf die jüngsten willkürlichen Inhaftierungen verwiesen.

(wer/dpa/AFP)
 
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